#Europa stimmt #radikal ab
Das EU-Parlament billigt härtere #Rückführungspolitik – mit Stimmen der #Rechtsaußenparteien. Die #AfD spricht von einem „weiteren historischen Tag“
Aus Brüssel Eric #Bonse
Alle Warnungen vor einem Bruch der #Brandmauer gegen rechts haben nichts genutzt: Mit […]
Eric #Bonse über die Kooperation der #EVP mit #Rechtsextremen
#Brandmauer eingerissen
Das Europaparlament dient seit Langem als Versuchslabor für die #Zusammenarbeit zwischen #Konservativen, Rechten und extrem Rechten. Gleich nach der Europawahl 2024 haben die Konservativen um den […]
Recht extremes Bündnis
Die #konservative #EVP hat im Europapalament mit #rechtsextremen Parteien an Gesetzesvorlagen gearbeitet. Fraktionschef Weber will nichts gewusst haben
Aus Brüssel Eric #Bonse
Bisher war es nur ein Verdacht, nun gibt es handfeste Beweise: Die […]
„#GreenDeal“ wird zum „#DirtyDeal“ für die Industrie
Statt mehr Klimaschutz sichert die EU-Kommission #Subventionen für #Umweltverschmutzer. Machten mehr als 700 Treffen mit der #Industrielobby sie mürbe?
Aus Brüssel Eric #Bonse
https://www.taz.de/!6158198
Kommentar von Eric #Bonse zur EU-Reaktion auf Trumps Zölle
Europa, bitte aufwachen!
#Europa, bitte aufwachen! Das möchte man den EU-Politikern zurufen, die sich wie #Schlafwandler durch die wilden 20er Jahre des 21. Jahrhunderts schleppen und immer noch keine Antwort auf die imperiale […]
Schwarzer Rauch in Brüssel
Fahrzeuge mit #Verbrennermotor sollen auch nach 2035 noch neu zugelassen werden dürfen. Es ist eine Abkehr von der "Grünen Wende" in #Brüssel – maßgeblich vorangetrieben von Kanzler #Merz und der #Autoindustrie
Aus Brüssel Eric #Bonse […]
#Rechtes Werk, #Deutschlands Beitrag
Die EU-Innenminister einigen sich auf eine Erleichterung bei #Abschiebungen. Dank Deutschland wird das #Asylrecht somit noch mehr verschärft
Von Eric #Bonse, Brüssel
Dafür brauchte es keine Ermahnung aus Washington: Die #EU will ihren Kurs in […]
#US-Delegation in #Moskau
Der Ton wird schärfer
Ukrainische Militärs dementieren Angaben, wonach #Pokrowsk gefallen sein soll. Derweil sagt #fuckPutin , man sei auch für einen #Krieg mit #Europa bereit.
#taz Eric #Bonse und Barbara #Oertel
#terror #ukraine #DenHaag #Russland […]
In Brüssel bricht die Brandmauer
#Union und #AfD stimmen im EU-Parlament #zusammen ab, um das Lieferkettengesetz zu schwächen. Das könnte auch Auswirkungen auf die Bundespolitik haben
Von Eric #Bonse und Leila #vanRinsum, Brüssel und Berlin
#Christdemokraten und #Konservative […]
EU-Kommission will Deutschland entlasten
Ab kommendem Jahr soll #Deutschland keine #Geflüchteten mehr aus Europas Grenzstaaten aufnehmen. Der Vorschlag der #EU-Kommission sorgt für Unmut
Von Eric #Bonse, Brüssel
https://www.taz.de/!6129173
#EUHandelsabkommen mit #Singapur
#Kritik am ersten digitalen #Handelsdeal
Ein bisher kaum beachtetes Abkommen der #EU mit Singapur ruft #Gewerkschaften und #Datenschützer auf den Plan.
Die #Linke fordert rechtliche Überprüfung.
#taz #bonse […]
Umweltminister legen die #Axt an
Vor der #Weltklimakonferenz in Brasilien schwächt die #EU ihre Klimaziele und #verzögert Klimaschutzmaßnahmen. Selbst die Automobillobby protestiert
Aus Berlin und Brüssel Jonas #Waack und Eric #Bonse
https://www.taz.de/!6126983
Längst EU-Praxis
Im EU-Parlament arbeitet die #cdU schon mit der #AfD
Aus Brüssel Eric #Bonse
Was in Berlin noch kontrovers diskutiert wird, ist in Brüssel längst Praxis:
Die #Konservativen im #Europaparlament arbeiten immer wieder mehr oder weniger offen mit Rechtskonservativen […]
#Merz droht in Brüssel mit der #Kettensäge
Der neue Kanzler will das EU-#Lieferkettengesetz abschaffen. Grüne halten das für einen Affront
Von Eric #Bonse
https://www.taz.de/!6087462
Schluss mit Klima-Kram
Die #EU-#Kommission streicht ihren „#GreenDeal“ zusammen. #Gewerkschaften und #Ökoverbände sind wütend, Unternehmensverbände voll des Lobes
Aus Brüssel Eric #Bonse
https://www.taz.de/!6068712
#Merz gegen #Geas
Fünfpunkteplan der #CDU / #CSU widerspricht EU-#Asylrecht
Aus Brüssel Eric #Bonse
Der Fünfpunkteplan der CDU/CSU im deutschen Bundestag hat auch in Brüssel hohe Wellen geschlagen.
https://www.taz.de/!6063345
Eric #Bonse
übrigens
Donald, Karl und Ursula – und ein #Preis um jeden Preis
Endlich mal eine gute Nachricht für Ursula #vonDerLeyen
(...)
Statt Klartext zu reden, hat sie #Appeasement betrieben – im Streit um #Grönland ebenso wie im Ringen um #Musk und (...)
#Internetregeln.
(...)
Wenig […]
#Konzernchefs verdienen 110 Mal mehr als #Arbeiter
Europäischer #Gewerkschaftsbund warnt vor riesiger Kluft der Gehälter und ungezügeltem #Kapitalismus
Von Eric #Bonse, Brüssel
Die #Kluft zwischen dem #Einkommen von Arbeitnehmern und von Konzernchefs wird immer größer, kritisiert […]
#Trumps Sieg kommt Viktor #Orbán wie gerufen
Ungarns Premier wird beim EU-Gipfel in Budapest die Mitgliedstaaten auf den Kurs des US-Präsidenten bringen. Auch, was die Ukraine angeht
Von Eric #Bonse und Stella #Lueneberg
https://www.taz.de/!6047352
migrationspolitik
#VonderLeyen will #Abschiebezentren an #Außengrenzen
Vor dem EU-Gipfel scheint in der #Migrationspolitik alles möglich. Rechtspopulistin #Meloni und ihre Lager in Nicht-EU-Staaten sind eine Vorlage für eine härtere #Abschiebepolitik
Aus Brüssel Eric #Bonse
Die […]
Europas rechte Welle
#Europa wählt rechts. Im EU-Parlament haben #Konservative und #Rechtsaußen nun gemeinsam eine Mehrheit. Und auch Ursula #vonderLeyens Programm für die neue #Kommission trägt die entsprechende Handschrift
Aus Brüssel Eric #Bonse
https://www.taz.de/!6038301
Das rechte Lager jubiliert
Viktor #Orbán und Marine #LePen gratulieren der #FPÖ in Österreich zum „historischen Sieg“. Die Folgen könnten bald auch in Brüssel spürbar werden. Doch die EU-Kommission will ihren Kurs nicht ändern
Aus Brüssel Eric #Bonse
Europaweite Proteste und […]
#Männlich, #konservativ, #rechtsoffen
#EU-Kommissionspräsidentin Ursula #vonderLeyen stellt ihre neue #Wunschkommission vor. Einige Kandidat:innen des künftigen Teams sorgen bereits jetzt für mächtig Ärger
Aus Brüssel Eric #Bonse
https://www.taz.de/!6034252
migrationsdebatte
Deutschland macht dicht, Brüssel schweigt
Die Bundesregierung will Menschen an den deutschen #Grenzen im #Eilverfahren überprüfen, inhaftieren und abweisen. Einzelne EU-Länder kündigen #Protest an
Aus Brüssel und Berlin Eric #Bonse und Konrad #Litschko […]
