#Veggie -Hersteller sollten #klagen : #Fleischersatzprodukte : denen keine #Nährstoffe beigegeben wurden / so dass der #Nährstoffgehalt dem des Fleischs ähnelt : sollten nicht als #Fleischersatzprodukt (oä) verkauft und beworben werden dürfen !
Klagen gegen Weimer
Jurist sieht wenig Erfolgschancen der Buchhandlungen
Steinke, Ronen
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer handelt laut Jurist Ronen Steinke im Rahmen des Rechts, wenn er die drei Buchhandlungen von einer Preisliste streicht. Wichtig wäre die Klage dennoch. Es würden Läden […]
Die drei vom Kulturstaatsminister #Weimer abgeräumten #Buchhandlung en haben Anwälte eingeschaltet. Sie #klagen gegen ihren Ausschluss vom Buchhandelspreis.
taz.de/Gecancelte-Buchhandlunge...
Angenommen, wir hätten einen #Verbraucherschutz auch für politische #Mogelpackung -
Wieviele #Klagen würden jetzt bei den 16 #Verbraucherzentralen eingehen und das Bundesamt @bvlbund.bsky.social ins Schwitzen bringen?
Der #Vatikan zahlte 3,8 Milliarden Dollar an #Klagen, um ihre sexuellen Übergriffe auf Kinder zu vertuschen. Sie betrieben außerdem einen der größten #Pädophilenringe der Welt.
#Trumps Verständnis von #Klimapolitik:
Statt Millionen für die #Wirtschaft dürfte es #Klagen #hageln
US-Präsident leugnet die #Klimakrise und kippt #Schutzgesetze. Das ist #Populismus und verachtet die #Wissenschaft.
taz.de/Trumps-Verst...
📬 Discord schränkt alle Accounts ein, bis Altersnachweis erfolgt ist
#Internet #Rechtssachen #Altersverifizierung #AnapolWeiss #Discord #Kinder #Klagen #SchutzderMinderjährigen #Sicherheitsmaßnahmen
Erste Erfolge bei Klagen von @proasyl.de und freiheitsrechte.org/ gegen die ungerechtfertigte Ungleichbehandlung erreichen, die die restriktiv ausgestaltete Bezahlkarte verursacht.
#bezahlkarte #geflüchtete #klagen
📬 Neue Monero-Wallet für Spenden eingerichtet
#Intern #Abmahnungen #Adresse #Klagen #Kriegskasse #MoneroWallet #Spenden #tarnkappeinfo
Hier unser Dialog zum Thema #Klagen #Bundesregierung #Spahn #Reiche #Merz
bsky.app/profile/wh-h...
In seiner Zeit als #Justizminister wurden alle #Klagen der Geschädigten abgewiesen.
Nach seinem Ausscheiden als #Minister geht Dr.Marco #Buschmann zurück zu seiner #Anwaltskanzlei, die vom Deutschen #Staat über 13 Millionen Euro bekommen hat, um #Biontech zu schützen.
Justiz - Skandal ?
Der #Rechtsanwalt Dr.Marco #Buschmann von der #Kanzlei White & Case wird #Justizminister Hurra ❗️
In seiner Zeit als #Minister bekommt genau diese #Anwaltskanzlei den Auftrag den #Impfhersteller #Biontech/ #Pfizer vor den #Klagen der #Impfgeschädigten zu schützen.
#39c3 #Spezial –
Lasset uns #klagen für die #digitalenGrundrechte
epicenter.works/rss/mediensp...
#LTO - Nach tödlichen Schüssen auf eine Frau: Minnesota und Illinois ziehen gegen ICE vor Gericht
Nach den tödlichen Schüssen auf eine Frau klagen die #US-Bundesstaaten #Minnesota und #Illinois gegen die Aktivitäten der #Einwanderungsbehörde #ICE. Die #Klagen richten sich unter anderem gegen […]
Einige rechtsdrehende #Medien gehen auf den MP von #SchleswigHolstein , Daniel #Günther (CDU) los, werfen ihm #Zensur vor, drohen ihm #Klagen an oder fordern vereinzelt gar seinen #Rücktritt.
Ich halte das für völlig überzogen, war auch schon selbst Ziel solcher inszenierten Shitstorms & […]
Das Landgericht Hamburg hat zwei #Klagen wegen der Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ abgeschmettert. Einer der Kläger versucht seit fast zwei Jahren eine „Gegenerzählung“ zu setzen. Nun hat das #Gericht sehr klar geurteilt.
Wir haben heute zwei #Klagen gewonnen: Unsere Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ steht.
Das Gericht hat die Klagen von Vosgerau und Mörig vollständig abgewiesen – und die Einordnung des vorgestellten Konzepts der „Remigration“ als „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ bestätigt.
Trump behauptet, die BBC habe ihm schöne Worte aus dem Mund genommen und sie durch schreckliche ersetzt, weshalb er sie nun verklagen müsse.
Er muss sich aber gewaltig blamiert haben, wenn er jetzt die KI für seine Fehler verantwortlich macht.
#VerrückterDon
#Pinks #StolzBlau #Klagen #BBC
Erzbistum New York: 300 Millionen Dollar für Missbrauchsentschädigung https://wp.me/p36Ae-1eKe Entlassungen von Mitarbeitern sowie der Verkauf von Immobilien, darunter der langjährige Hauptsitz an der First Avenue in Manhattan. #Missbrauch #ErzbistumNewYork #RKK #Klagen
Es sind #Bankkonten, es sind #Mietverträge, es sind #Hausdurchsuchungen, es sind völlig absurde #Klagen, #Diffamierungen, #Verleumdungen, #Arbeitsplatzverlust, #Untersuchungshaft, #Rufschädigungen, es ist die Zerstörung von #Psyche und #Existenz...
www.youtube.com/watch?v=z321...
Macht KI Berufe überflüssig?
KI, mach mir mal einen Synchronsprecher
www.a-fsa.de/de/articles/...
#AI #KI #Stimme #Pumuckl #HansClarin #Synchronsprecher #Klagen #Schauspieler #MorganFreeman #Fake #Erinnerung
Erinnert total an #CDU #CSU & #Republik21 🤬🤬🤬
Autoritäre, #Konzerne und #Superreiche setzen gezielt #Druck auf die #Zivilgesellschaft - mit #Desinformation, #Klagen und dem #Entzug von #Mitteln. Unsere Studie zeigt, wie demokratisches Engagement unterwandert wird -
#bürgergeld #klagen
"Die Politik beklagt die Kosten. Die Akten zeigen etwas Grundsätzliches: Trotz versprochener Vereinfachungen im Bürgergeld bleiben Fehlerquoten bei Widersprüchen und Klagen sehr hoch.
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#Klagen gegen #Google auf #DSGVO-Basis gab es bereits !
Neu sei hier die konkrete #Konstellation : eine auf #geleakte
#intime Inhalte bezogene #proaktive #Auslistungspflicht für
#kerngleiche #Varianten in #Wesuche und #Bildersuche 🧐
#dobrindt #zurückweisungen #klagen
"Nach den drei Somaliern in Brandenburg klagen weitere Asylbewerber gegen ihre Zurückweisung an der deutschen Grenze. Vor allem ein Fall in Aachen könnte brisant für Innenminister Dobrindt werden.":
Offenbar kaum Klagen gegen Grenz-Zurückweisungen #Asylanträge #Klagen #Zurückweisungen
Mit #Sammelklagen helfen wir dir, deine #Ansprüche auch gegenüber #Energieversorgern durchzusetzen, erwirken #Entschädigungen oder klären rechtliche Fragen für dich ⚖ Welchen #Klagen du aktuell folgen oder dich anmelden kannst 🧐⬇
👨🏻⚖️ 184 #Klagen wegen angeblicher Corona-Impfschäden in #Hessen 🧑🏻⚖️
Jahresbilanz: 2024 gab es weniger anhängige Verfahren an den hessischen Sozialgerichten.
www.fr.de/hessen/184-k...
@fr-zeitung.bsky.social #FRDarmstadt #Justiz #Sozialgerichte #Corona #Covid #Covid19 #Impfung #schutzimpfung
#Menschenverachtend mit dieser #Regierung werden wir #Klagen ohne ende #einreichen #müssen❗🤬
#CDU #Dobrindt #Migration 🤬
www.n-tv.de/newsletter/b...