Und mit Opposition meinte #Merz @dielinkebt.de und #Grünen, NICHT die Rechtsextremen.
Deren Forderungen setzt die #Merz #CDU gerade um.
Das hatten die #551Fragen bereits gezeigt. Darauf ist auch #R21 ( #CDU + #FDP) aufgesprungen.
#CDU hasst Demokratie. #AlmanGOP
Friedrich #Merz sat in silence when #Trump called the Spanish government “terrible” over Madrid’s refusal to allow the use of its air bases to attack #Iran.
Now look how #Ireland #Martin reacts when #Trump attacks #Starmer.
#Merz #AlmanGOP #CDU
I guess this was #Pistorius too because, you know #AlmanGOP #CDU is more like „We ♥️ you #Trump“ 🥰 #Iran
Das gibt Schimpfe von #Trump Buddy #AlmanGOP #CDU #Merz
#Pistorius 🎯
#Palantir ist eine Sicherheitsgefahr.
#AlmanGOP #CDU | #CSU: WILL HABEN DAMIT #Trump Buddy zufrieden ist.
Wie wird argumentiert? Innere #Sicherheit 🙃 #TotaleÜberwachung
„Wenn wir die #Energiewende hin zu grüner Energie vollziehen würden, wäre dieser Krieg undenkbar & diese Autokraten wären nicht an der Macht – weder in den USA, noch im #Iran, noch in Saudi-Arabien, noch in Russland. Kohlenwasserstoffe rauben uns die Freiheit & bringen uns um.“
#Trump #AlmanGOP
Natürlich wird die Umsetzung der Verschärfung der #KI-VO verschoben. Von 08/26 auf 12/27.
Bis dahin peitscht die #AlmanGOP mit #SPD noch den Überwachungsstaat durch
#Lobbyismus #Palantir #Karp #Thiel #Lonsdale #vdL #EPP #CDU #Wildberger
And #Grenell is gone
( #Spahn #AlmanGOP #CDU hatte bestimmt noch ne offene Einladung zu seinem #BFF)
„Deutschland verrecke."
Mit diesem Zitat begründet #Kulturkampf #Weimer #AlmanGOP #CDU den Ausschluss einer Bremer Buchhandlung vom Deutschen #Buchhandlungspreis.
🧵 von @jasperprigge.bsky.social 👇🏼
#Hagel, der olle #Orban Freund
Dass #CDU die #LTWBaWü verlieren könnte war offensichtlich nicht einkalkuliert.
Unsouverän und unwürdig! #AlmanGOP #Neuwahl
Ist es eine Lösung die täglich in der Deutschen Nationalbibliothek eingehenden rund 13.100 neue Medienwerke, darunter etwa 3.300 analoge und 9.800 digitale Publikationen ans Ministerium von #Weimer umzuleiten?
#AlmanGOP #CDU hasst deutsche Kultur.
Ahahahahaha haaaa
Aufgabe Nationalbibliothek: 2 Originale, nicht digital
sagt der Kulturstaatsminister
#Kulturkampf #Weimer auf seiner Homepage. #AlmanGOP #CDU
kulturstaatsminister.de/kunst-und-ku...
Gesetzlich verpflichtet
#Weimer: mir egal
Gelten Gesetze für die angebliche Law&Order Partei #CDU #AlmanGOP nichts mehr?
#ScheissGerichte #Dobrindt
#Nationalbibliothek
Selbst Polizei und Union sind für PimEyes-Verbot Mehrere Abgeordnete des EU-Parlaments bestätigen auf Anfrage von netzpolitik.org, dass die Fälle PimEyes und Clearview AI den Anstoß zum geplanten Verbot von Gesichter-Suchmaschinen gegeben haben. „Genau diese Fälle waren der Grund“, schreibt etwa Patrick Breyer (Piraten). Der SPD-Abgeordnete Tiemo Wölken schreibt, PimEyes und Clearview AI hätten nachdrücklich bewiesen, wie gefährlich solche Suchmaschinen sind. https://netzpolitik.org/2023/pimeyes-eu-koennte-gesichter-suchmaschinen-verbieten/
Die #Datenschutz -Grundverordnung ( #DSGVO) verbietet es, biometrische Daten ohne explizite Einwilligung zu verarbeiten. #KI
#Dobrindt #CSU & #Hubig #SPD scheissen auf Gesetze.
#Sicherheitspaket #Palantir
#CDU vor #Merz, heute #AlmanGOP, war 2023 für ein Verbot. #Pimeyes #ClearViewAI #ICE
#Sicherheitspaket #AlmanGOP 🤝 #SPD #Palantir
„Ermittler sollen unter anderem biometrische Daten wie Fotos oder Stimmaufnahmen mittels Künstlicher Intelligenz (KI) mit dem Internet abgleichen dürfen. Auch Mitarbeiter des Bundesamts für Migration & Flüchtlinge (Bamf) erhalten neue Befugnisse.“ #ICE
Okt 2025
„Noch ist unklar, wann das Kabinett Dobrindts Entwürfe auf die Tagesordnung setzen wird. Doch die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die biometrische Überwachung der Bevölkerung voranzutreiben.“
Jetzt ist es soweit als #Sicherheitspaket getarnt
#Dobrindt #AlmanGOP
Es ist ein rechter #Kulturkampf der #CDU, nicht nur #Weimer. Es ist ein Angriff auf die Demokratie.
#Prien #551Fragen #Merz #AlmanGOP #LinkeSpinner
…, dass clevere US-Investoren die auf dem Ostseegrund vor sich hin gammelnden #NordStream Pipelines kaufen wollen, um anschließend gemeinsam mit russischen Partnern die #EU wieder mit Gas zu beliefern 🤷🏻♀️
#Merz #CDU ist die #AlmanGOP
#Gasspeicher #EONReiche
#Wadephul bleibt zu #Iran der #Merz #CDU #AlmanGOP Linie treu.
Er klingt wie #Trump der die #Ukraine auffordert den Angriffskrieg von #Russland durch Kapitulation zu beenden.
Oder hat #Strobl gemeint: wenn die #Grünen gewinnen, koaliert die #AlmanGOP mit der #ScheissAfD 🤷🏻♀️ #LTWBaWü #Hagelschaden
#Hagel im Interview 👆🏼: was sage ich meinen Kindern in ein paar Jahren
#Klimawandel hat er nicht gemeint.
#fossileEnergien + #AlmanGOP =
#Klimakatastrophe #Hagelschaden
Zitat @sachlichepolitik.eurosky.social
„ #Grünen haben ja auch bisher akzeptiert, dass #Strobl (angeblich ohne #Kretschmann zu informieren) den Vertrag mit #Palantir geschlossen und eine Art " #Transregister" eingeführt hat. Wer das mit sich machen lässt, muss sich nicht wundern.“
#AlmanGOP
This 👇🏼 #Hagelschaden #AlmanGOP #Merz #cDU
Was für Schneeflöckchen die #Merz #CDU aka #AlmanGOP doch sind.
Selbst mit Dreck werfen&lügen, daß sich die Balken biegen & wenn man Videos von #Hagel postet, die zeigen, daß er dem Amt des Ministerpräsidenten nicht gewachsen ist, eine #Schmutzkampagne daher phantasieren. Lächerlich.
#Hagelschaden
#Weimer hätte schon vor 10 Monaten zurücktreten müssen.
#Tegernseeconnection - nicht gewählter #Merz Buddy, #CDU #AlmanGOP
#BlutUndBodenWeimer #Kulturkampf
#CDUlügt wie so eine #AlmanGOP
Typisch #Merz #CDU #Weimer #TegernseeConnection
ist-weimer-noch-im-amt.de
#DigitaleGewalt: die #CDU mischt kräftig mit, sieht man aktuell unter #Schmutzkampagne wo nicht #Hagel angegangen wird weil er sich widerwärtig geäußert, sondern die Frau die das Video des Vorfalls veröffentlicht hat. #LTWBaWü #AlmanGOP
Mann ist Scheiße, Frau die auf Scheiße zeigt wird attackiert.
#Schmutzkampagne? Eher das #Merz #CDU Patriarchat ein schlechter Verlierer. Wie so ein #Trump. #AlmanGOP
#LifestyleTeilzeit #CDU #LTWBaWü
