Photo von der Präsentation
Heute mache ich mal wieder die Infoverannstaltung zum Thema "Arbeit in der #Wissenschaft" für dir Studierenden. Ich werde über #IchBinHanna, #IchBinReyhan, #WissZeitVG, #BerlHG und vieles mehr reden. Ich bin gespannt auf die Fragen.
Kurz vor der Sommerpause ging‘s nochmal rund für #IchBinHanna: BVerfG-Urteil zum #BerlHG & Positionspapier des @wissenschaftsrat.de zu Personalstrukturen liegen nun vor. Was folgt daraus für die Debatte & die anstehende Reform des #WissZeitVG? Heute in #ArbeitInDerWiss. Tl;dr: All 👀 on you, Bund!
"Es bleibt zu hoffen, dass die Ausführung nur der argumentativen Unterfütterung der eingreifenden Qualität der Regelung diente und keine Aussage dazu enthält, ob das Regelungsmodell als Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit auch gerechtfertigt werden kann." #BerlHG #WissZeitVG
Hier auch noch ein lesenswerter Text zum Urteil zum #BerlHG durch das #BVerfG! #ichBinHanna
www.juwiss.de/62-2025/
"Der Senat verzichtet jedoch im Rahmen der Beschwerdebefugnis vollständig auf eine eigene Begründung, sondern verweist allein darauf, dass die Antragstellerin die Möglichkeit [sic!] einer Verletzung ihrer Grundrechte hinreichend substantiiert habe". #BerlHG #Wissenschaftsfreiheit
Ausgehend hiervon greift die gesetzliche Pflicht, allen zur Qualifizierung befristet eingestellten promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern eine auf eine Dauerbeschäftigung gerichtete Anschlusszusage zu erteilen, in die Wissenschaftsfreiheit ein.
Mithin referiert das Bundesverfassungsgericht also den Inhalt von § 110 (6) #BerlHG stumpf sachlich falsch, wenn es behauptet, dieser hätte die Hochschulen verpflichtet _allen_ quali-befristeten Post-Docs Anschlusszusagen zu machen, z.B. in Rn. 22.
Die Gesamtwürdigung der Regelungen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zur Dauer und Beendigung der Arbeitsverträge des promovierten wissenschaftlichen Personals auf Qualifikationsstellen ergibt, dass ... (Rn 44)
In Rn. 44 des #berlhg Urteils des Bundesverfassungsgerichts kann man schön beobachten, dass die Richter den Unterschied zwischen Stellen und Arbeitsverträgen nicht begriffen haben. Das #WissZeitVG trifft _keinerlei_ Regelungen zu Qualifikations-Stellen in der Hochschulorganisation.
„Damit wird einmal mehr deutlich, dass in Deutschland die Wissenschaftsfreiheit allein aus der Perspektive der Professor*innen betrachtet wird. Obwohl an sich anerkannt ist, dass sich alle wissenschaftlich Tätigen auf Art. 5 Abs. 3 GG berufen können […]“ — wichtiger Beitrag zu #IchBinHanna & #BerlHG
Mit einem lesenswerten Kommentar von @pschorrsimon.bsky.social!
#WissZeitVG #BerlHG #IchBinHanna
Kleiner Reminder, dass der Koalitionsvertrag der Bundesregierung Reform des #WissZeitVG bis Mitte 2026 verspricht! Da muss also sehr bald was passieren. Durch das BVerfG-Urteil zum #BerlHG gewinnt das Ganze an zusätzlicher Dringlichkeit. Wissenschaft als Beruf in D braucht Perspektiven! #IchBinHanna
So ist es: Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum #BerlHG ist der Druck auf die neue Bundesregierung nun noch größer, rasch eine vernünftige Reform des #WissZeitVG umzusetzen!
(Man kommt heute schon wieder kaum hinterher bei der ganzen Berichterstattung zu #IchBinHanna. 😎)
"Jetzt ist Fantasie und Mut gefragt."
Exakt! Es geht einiges, man muss es nur wollen! Wir machen weiter, bis Schluss ist mit der Massenbefristung in der Wissenschaft! #IchBinHanna #WissZeitVG #BerlHG
Hier gibt es das Interview schon zum Nachhören! #WissZeitVG #BerlHG #IchBinHanna
@amreibahr.bsky.social @kubon.bsky.social www.radiodrei.de/programm/sch...
Das Bundesverfassungsgericht stützt sein Urteil gegen #BerlHG Anschlusszusagen auf das Argument, der Bund wollte mit #WissZeitVG die befristete Personalstruktur an den Hochschulen abschließend regeln. Komischerweise wird die maßgebliche Drucksache des Bundestags 16/4043 nie zitiert... #ichbinhanna
*slow clap*
Bravo, liebe Humboldt Uni, Glückwunsch!
Da das in der neuesten Vorlage des #BerlHG eh keine Rolle mehr spielt, hätte man sich das ganze Theater auch sparen können. #WissZeitVG regelt...
Es bleibt beim Alten, womit sich eben nichts ändern wird
www.tagesspiegel.de/berlin/hu-kl...
Tl;dr:
Aus dem Urteil geht NICHT hervor, dass Anschlusszusage-Regelungen die Wissenschaftsfreiheit verletzen!
Entsprechende Schlüsse lassen sich also auch mit Blick aufs #WissZeitVG & dessen Reform mitnichten aus diesem Urteil ziehen.
#IchBinHanna #BerlHG
3/3
+++ Klarstellung zum Urteil des BVerfG bzgl. #BerlHG +++
Die Verfassungsbeschwerde der HU zum BerlHG hat 2 Argumentationslinien:
1) Gesetzgebungskompetenz: Berlin habe hier keine, da der Bund bereits mit #WissZeitVG abschließend regele & hier auch zuständig sei (Arbeitsrecht ist Bundesrecht).
1/3
Was bedeutet das Urteil des #BVerG zum #BerlHG für #IchBinHanna und #WissZeitVG? Dazu gebe ich heute ein Interview in RBB Radio 3, 17:40 Uhr!
@jmwiarda.bsky.social Diese Novellierung des #BerlHG ist leider komplett Quatsch. Die Hochschuldozentur wird abgeschafft, "LektorIn" eingeführt.
Eine Nullnummer. Um es wieder zu sagen: auch bisher konnten PostDocs entfristet werden, mit Lehre- oder Forschung als Schwerpunkt
Wer die gestrige Ausschuss-Sitzung nachschauen möchte: Sie ist nun online! Meine #IchBinHanna Stellungnahme zu Familie & Wissenschaft ab 50:54: #Anschlusszusage abräumen schlechte Idee, geplante Kürzungen bedrohen Wissenschaft, Demokratie & Vielfalt. Meine Antworten auf Fragen ab 1:47:34! #BerlHG.
Vereinbarkeit von Familie mit Wissenschaft als Beruf bzw. Studium: @evamurasov.bsky.social gibt 1 lesenswerten Überblick über die gestrige Sitzung im Berliner Wissenschaftsausschuss, mit dort vorgebrachten konstruktiven Vorschlägen -- darunter die, die ich für #IchBinHanna eingebracht habe! #BerlHG
Geht los mit dem TOP!
#IchBinHanna #BerlHG
Ui, letzte Woche kam die lang ersehnte überarbeitete Lehrverpflichtungsverordnung für Berliner #Hochschulen #LVVO raus.
Jetzt gibt es auch #digitaleLehre (neuer § 3a) und die Stellenkategorien des (seit 2021) aktuellen #BerlHG werden abgebildet. \o/
Synopse: www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIP...
Wisst ihr noch damals?
Wasserschäden an der TU Berlin?
Novellen des #WissZeitVG?
Novelle des #BerlHG?
Unsägliche #Fördermittelaffäre?
@julianebienert.de hat mich in ihren Podcast @sachgrundpod.bsky.social eingeladen und wir sprechen über verschiedenste Themen
🎧👇
open.spotify.com/episode/5yN6...
Die @gruene.de und @dielinkeberlin.bsky.social laden am 12.12.2024 zu einem Fachgespräch zum #BerlHG ein.
gruene-fraktion.berlin/termin/gruen...
100 Millionen kriegen die Hochschulen allein in Berlin allein 2025 in den laufenden Hochschulverträgen gekürzt.
So viel zum Traum des Goldregens unbefristeter Mittelbaustellen.
#IchBinHanna #WissZeitVG #BerlHG
Hat Berlin noch Lust auf Wissenschaft in Berlin? Man muss es angesichts der aktuellen Pläne bezweifeln. #AnschlussVerpasstBerlin #BerlHG #IchBinHanna
"In Berlin sollten Nachwuchswissenschaftler einen Anspruch auf eine unbefristete Beschäftigung erhalten. Doch diese von Rot-Rot-Grün beschlossene Gesetzesänderung will der schwarz-rote Senat nicht mehr umsetzen." @tagesspiegel.de
#BerlHG #WissZeitVG
www.tagesspiegel.de/wissen/arbei...
