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#AfD #AfDThüringen #AlternativefürDeutschland #BjörnHöcke #BjörnUweHöcke #BSW #COMPACT #CompactMagazin #COMPACTTV #Deutschland #DieLinke #DieterDehm #Höcke #JürgenElsässer #Politik #Thüringen

Compact und der Flugsandeffekt Das Verbot des rechtsextremistischen Magazins Compact wird aufgehoben und die rechtsextreme Szene jubelt. Ein Blick darauf, was das Urteil bedeutet und wem es nützt. Über staatliches Vorgehen in Zeiten der Digitalisierung. Sebastian Schnelle | hpd.de Foto: ©bb Das Verbot des vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Magazins Compact von Jürgen Elsässer wird aufgehoben. So hat es das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) vorgestern…

Compact und der Flugsandeffekt https://wp.me/p36Ae-1crr Das Verbot des rechtsextremistischen Magazins Compact wird aufgehoben und die rechtsextreme Szene jubelt. Ein Blick darauf, was das Urteil bedeutet und wem es nützt. Über staatliches Vorgehen... #BVerwG #CompactMagazin

Liebe #Jurabubble, mag bitte jemand juristisch gegen die falschen Angaben im #Impressum vorgehen?

#nazisraus #compact #compactmagazin

Quelle: Handelsregister Amtsgericht Stendal HRB 34996

Der Herausgeber der rechtsextremem Zeitschrift „Compact“ heißt mit Nachnamen „Elsäßer“. Mit „ß“! Warum wird der meistens mit „SS“ geschrieben? Weil ihm das besser gefällt? Hört auf damit und schreibt den Namen richtig!

🌈

#nazisraus #Elsässer #Elsäßer #ß #compact #compactmagazin

Rechtextremes Magazin: Bundesgericht kippt „Compact“-Verbot Polemik oder verfassungsfeindlich? Im Verbotsverfahren gegen das rechtsextreme Magazin „Compact“ ist ein Urteil gefallen. Franziska Schwarz | Frankfurter Rundschau Eine Ausgabe des Magazins „Compact“, das weiter erscheinen darf. ©Karl-Josef Hildenbrand/dpa Im Verbotsverfahren gegen „Compact“ hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass das rechtsextreme Magazin weiter erscheinen darf. Das berichtet unter anderem die Nachrichtenagentur AFP. Das Gericht gab damit einer Klage von „Compact“ statt.

Rechtextremes Magazin: Bundesgericht kippt „Compact“-Verbot https://wp.me/p36Ae-1coY Polemik oder verfassungsfeindlich? Im Verbotsverfahren gegen das rechtsextreme Magazin „Compact“ ist ein Urteil gefallen. #CompactMagazin #Verbot #BVerwG #fail #Rechtsextremismus

Bilder und Klarnamen von Beschuldigten fanden den Weg aus Polizeiakten in Compact-Magazin und Bild-Zeitung. Die Unschuldsvermutung existierte für die Bild nicht und war durch § 129 STGB für die Polizei nebensächlich. Beschuldigte entzogen sich durch Untertauchen. Darunter war auch Maja T. Grund zum untertauchen gab es genug, denn bei einer Auslieferung drohten 24 Jahre Haft in Ungarn. Maja wurde im Dezember 2023 verhaftet und kam in Untersuchungshaft in der JVA Dresden. Eine Auslieferung nach Ungarn bedeutete, dass jede Rechtsstaatlichkeit im Verfahren fehlen würde. Für Maja als nonbinäre Antifaschist:in kamen weitere Gefährdungen hinzu.

Das Kammergericht Berlin genehmigte im Juni 2024 Majas Auslieferung. Einziges juristisches Mittel für Maja war nun die Verfassungsbeschwerde. Diese dauert auch im Eilverfahren einige Stunden. Stunden, in denen die Auslieferung eiligst umgesetzt wurde. Der politische Wille, die noch Gesuchten unter Druck zu setzen, überwog bei Polizei und Staatsanwaltschaft juristische und anständige Zweifel. Sie brauchten diese Auslieferung. Sie mussten schneller sein als das Verfassungsgericht. Als das Verfassungsgericht die Auslieferung wie zu erwarten verbot, war Maja längst in Ungarn in Haft. Die Forderung des Gerichts, Maja zurückzuholen, leibt unbeachtet.

#FreeMaja #Hungerstreik #SokoLinx #Compactmagazin #Bild #Springer

Compact-Prozessbeginn am Dienstag: Faesers Verbot auf dem Prüfstand Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt in einem Großverfahren über das Verbot des rechtsextremen Magazins Compact. Das Urteil soll noch im Juni verkündet werden. Christian Rath | taz Jürgen Elsässer gibt sich siegessicher Foto: Michael Bahlo/dpa Ab Dienstag wird das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig über das Verbot des rechtsextremen Compact-Verlags verhandeln. Innenministerin Faeser hatte das Magazin Compact im Juli 2024 verboten. Das BVerwG hat das Verbot jedoch einen Monat später vorläufig ausgesetzt – bis zur jetzigen mündlichen Verhandlung.

Compact-Prozessbeginn am Dienstag: Faesers Verbot auf dem Prüfstand https://wp.me/p36Ae-1cbY Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt in einem Großverfahren über das Verbot des rechtsextremen Magazins Compact. Das Urteil soll noch im Juni verkündet werden. #CompactMagazin #BVerwG

Sharepic aus Kusel. Schwarze Schrift auf rotem Grund: "Solidarität mit Marco. Antifaschismus ist kein Verbrechen!" In der Mitte rundes Antifa-Logo mit Doppelbild Marco Schneider, im äußeren Kreis Text "Stabile Schulleitung ist da - Marco Schneider Antifa".

Seit gestern fährt das extrem rechte #CompactMagazin eine massive Hetzkampagne gegen den Schulleiter des Siebenpfeiffer-Gymnasiums in #Kusel, weil der seine Schüler*innen zu einer Demo gegen die #noAfD aufgerufen haben soll ...
#Demokratiebildung
#SolidaritätMitMarco
#Landarbeit

Hört Ihr auch den stillen Jubel rechtslibertären und rechtsradikalen Gelichters, darüber, dass das durchgeknallte Milliardärssubjekt und #AfD-Wahlhelfer #ElonMusk die demokratisch gewählte Regierung Englands stürzen will ?

Von #Welt bis #nius #TichysEinblick bis #COMPACTMagazin

Widerlich 🤢

Compact-Beschluss: Entscheidend wird die Prägung Das Compact-Magazin darf vorerst weiter erscheinen, entschied das BVerwG. Nun liegt die Beschlussbegründung vor. Retten 'unbedenkliche Inhalte' Compact?

Das indirekte #Verbot des #rechtsextremen Compact-Magazins durch #VereinsVerbot der #CompactMagazin GmbH & #ConceptFilm GmbH wurde nun durch Beschluss des #BVerwG vorläufig aufgehoben.

Begründung zum #CompactBeschluss liegt vor:
Ent­schei­dend wird die Prä­gung
www.lto.de/recht/hinter...

WESTGÅRD

➥OSM 43 | Der SCHWARZE LAGEBERICHT vom 2024-08-14 → Das Offene Sachsen-Mikrofon | SERIE


#AfD #Affenpocken #AlenaBuyx #Attentat #b0308 #bargeldistfreiheit #BjörnUweHöcke #COMPACT #CompactMagazin #DerschwarzeKanal #DonaldTrump #ElonMusk #EU #EuropäischeAllianz
datenarche.de/db/media/osm43/

Lerne:
Du kannst systematisch gegen Menschen hetzen & zum Sturz der Demokratie aufrufen - aber wehe du störst mit friedlichen Aktionen die fossile Normalität.
Justizia ist eben doch nicht blind.
#compactmagazin
#LetzteGeneration
#Klimakrise

Holm Putzke bei Facebook Das Bundesinnenministerium hat mit seiner Aktion dem Kampf gegen Rechtsextremismus nicht gedient. Denn man bekämpft Rechtsextremismus nicht, indem man tief in die Pressefreiheit eingreift und medienwirksam ein Medium verbietet, wenn das Bundesverwaltungsgericht das Verbot dann kassiert. Dann erweckt man erstens als Staat den Eindruck, gegen Kritiker mit (möglicherweise rechtswidrigen) Verboten vorzugehen, und zweitens verschafft man dem betreffenden Medium eine Populariät, die es ohne das Verbot und die gerichtliche Aufhebung niemals gehabt hätte. In früheren Zeiten wäre so eine Niederlage für Minister wohl ein Rücktrittsgrund gewesen.

Nein Holm, das BVerwG hat das Verbot nicht "kassiert", es hat den Sofortvollzug des Tätigkeitsverbotes des #compactmagazin im Print- und Onlinebereich ausgesetzt.

Was machst du nochmal beruflich?
Aah, Jura-Professor

WESTGÅRD

➥OSM 43 | Der SCHWARZE LAGEBERICHT vom 2024-08-14 → Das Offene Sachsen-Mikrofon | SERIE


#Agenda2030 #Attentat #b0308 #COMPACT #CompactMagazin #DerschwarzeKanal #DonaldTrump #EU #GreatReset #Krieg #NancyFaeser #NATO #RKIDokumente #RKIFiles #RKIProtokolle
datenarche.de/db/media/osm43/

WESTGÅRD

➥OSM 43 | Der SCHWARZE LAGEBERICHT vom 2024-08-14 → Das Offene Sachsen-Mikrofon | SERIE


#Agenda2030 #Attentat #COMPACT #CompactMagazin #DerschwarzeKanal #DonaldTrump #EU #GreatReset #Krieg #NancyFaeser #NATO #RKIDokumente #RKIFiles #RKIProtokolle #RobertKochInstitut
datenarche.de/db/media/osm43/

CORRECTIV on Instagram: "„Freie Sachsen“ wollen SPD-Veranstaltung stören Am 19.07. fand der Wahlkampfauftakt der SPD zur Landtagswahl in Dresden statt. Neben der Spitzenkandidatin Petra Köpping (SPD)... 1,130 likes, 138 comments - correctiv_org on July 24, 2024: "„Freie Sachsen“ wollen SPD-Veranstaltung stören Am 19.07. fand der Wahlkampfauftakt der SPD zur Landtagswahl in Dresden statt. Neben der S...

2/ Wer sich da mit wem verbündet, zeigt dieses Beispiel, in dem das verbotene #CompactMagazin & auch die #AfD eine Rolle spielen

#FreieSachsen wollen #SPD-Veranstaltung stören
www.instagram.com/reel/C9zsASj...

In #Chemnitz gingen rechtsextreme Schwubler:innen aggressiv für das #CompactMagazin auf die Straße ... und forderte öffentlich "standrechtliche Erschießungen". 😳🤬

#Sachsen #Compact #Elsässer #CompactTV #FCKNZS #NoNAZIS #FCKAfD #NoAfD #AfDVerbotJETZT

Servicepost von @katjaberlin.bsky.social via @zeit.de: eigentlich gar nicht so schwer zu verstehen. #Rechtsextremismus #Compactverbot #Compact #COMPACTMagazin #Faeser #noAfD #Brandmauer

!B Weidel liest Compact Magazin + PIRATEN Logo in der rechten oberen Ecke des Bildes

Wie tief ist die AfD rund um ihre Frontfrau #Weidel in den braunen Sumpf um das verbotene rechte #COMPACTMagazin involviert? Das wird hoffentlich auch bald aufgedeckt. #Compactverbot #PIRATEN

Das arg blöd hetzende #Trump - Äffchen #Elsässer; Fight, Fight, Fight ... Die neuerechte #AfD - NAZIFaust als dummer Hitlergrußersatz für Großdeutschland 2.0! 🥳🤢🤮😂

#Compact #CompactMagazin #CompactTV #FCKNZS #NoNAZIS #FCKAfD #NoAfD #AfDVerbotJETZT

Karikatur aus dem Zeitungsladen: Kein Compact Magazin mehr? Na gut, dann eben nur die BILD!

„Rechtsextremistische Publikation:
Faeser verbietet Compact-Magazin“
#CompactMagazin
#compact
#Rechtspopulismus
#schwarwel

„Rechtsextremistische Publikation:
Faeser verbietet Compact-Magazin“
#CompactMagazin #compact #Rechtspopulismus #schwarwel

Tada, da ist sie nun wieder! 🥳 Die heuchlerische, verlogene #Opferrolle der NAZIPartei #AfD ... MiMiMi, BlaBlaBla, BlubberBlubber & LaberLaber. 😂

Link: www.rbb24.de/politik/beit... ...

#Brandenburg #Potsdam #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #NoNAZIS #AfDVerbotJETZT #CompactMagazin #Compact #Elsässer

Ob die verfassungsfeindliche & rechtsextremistische #Compact - Vernetzungsparty für Ostdeutschland mit #AfD & neurechten Hardlinern so jetzt noch am 27. Juli in #Stößen stattfindet?! 🤔

#Elsässer #CompactMagazin #CompactTV #FCKNZS #NoNAZIS #FCKAfD #NoAfD #AfDVerbotJETZT #SachsenAnhalt #Magdeburg #IB

Wie man in einer rechtsstaatlichen bzw. freiheitlichen #Demokratie mit Faschisten, der #AfD - Hauszeitung & extremistischen Hasspredigern korrekt umgeht ... Sturmklingeln morgens um 6 Uhr! 😁😍👍

#CompactMagazin #Compact #Elsässer #CompactTV #FCKNZS #NoNAZIS #FCKAfD #NoAfD #AfDVerbotJETZT

Faeser verbietet rechtsextremes COMPACT-Magazin | obiaushv.de In einer bedeutenden Maßnahme gegen den Rechtsextremismus hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser heute die rechtsextremistischen Organisationen »COMPACT-Magazin GmbH« und »CONSPECT FILM GmbH« verboten...

Faeser verbietet rechtsextremes #COMPACT-Magazin

👉 obiaushv.de/faeser-verbi...

Erfahren Sie, welche Auswirkungen das Verbot hat und wie das Magazin die Vernetzung der Neuen Rechten gefördert hat.

#obiaushv #compactverbot #compactmagazin

Ich liebe den Geruch rechter Tränen am Morgen.

#CompactMagazin