Nationale #Rechenzentrumsstrategie
– zu #spät, zu #vage und zu #viel #Greenwashing
#RebeccaLenhard, #Sprecherin & #AnnaLührmann, #Mitglied im #Ausschuss für #Digitales & #Staatsmodernisierung, nehmen Bewertung des Vorhabens der #Bundesregierung vor
gruen-digital.de/2026/03/nati...
Im #Ausschuss für #Schule, #Kultur und #Sport wurde der aktuelle Stand des Medienentwicklungsplans für #Hückeswagen vorgestellt. Es ist sehr erfreulich, dass die Hückeswagener Schulen inzwischen besser ausgestattet sind als ursprünglich geplant ... 1/2
Die Anhörung wird live übertragen unter
www.bundestag.de
Danach ist sie in der Mediathek des Bundestages abrufbar.
⬅️
#grundsicherung #ausschuss #armut #anhörung #soziales
#AktuelleStunde in der morgigen #Sitzung des #Ausschuss für #Soziales, #Gesundheit, #Seniorinnen und #Senioren. Worum es geht könnt ihr unter ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?... lesen. Werde später heute was dazu schreiben. #Köln #Winterhilfe #Obdachlosigkeit
Auch Forderungen der Opposition standen im #Ausschuss zur Debatte. Die FPÖ sprach sich für ein Verbot von Anlegerwohnungen bei Wohnungsgenossenschaften aus, die Grünen forderten u. a. eine klimawandelbedingte Anpassung des Mietrechts. Die Anträge wurden vertagt. ➡️https://parl.at/gLy-
Die Leitung der #Musikschule #Hückeswagen e.V. hat dem #Ausschuss für #Schule, #Kultur und #Sport die vielfältigen Kurse und Unterrichtsmöglichkeiten vorgestellt. #GRÜNE 1/3
Wie sich der hiesige #Ausschuss für #Soziales, #Gesundheit, Seniorinnen und Senioren zusammensetzt kann man dem #Ratsinformationssystem der #StadtKöln unter ratsinformation.stadt-koeln.de/kp0040.asp?_... entnehmen.
... und die Nazis haben einen Ausschussvorsitzenden. Im #Ausschuss für #Wirtschaft und #Digitales. #Köln
archive.is/A6Bvg
🧒Sozialministerin Petra Grimm-Benne übernimmt den Vorsitz des neu gegründeten Bundesratsausschusses für #Familie, #Senioren, #Frauen und #Jugend. Der #Ausschuss berät federführend Gesetzesvorhaben, wie das Kita-Qualitätsgesetz, um die Kita-Landschaft zukunftsfest zu machen. 🔗 lsaurl.de/brfsfj
Bildbeschreibung: Mehrere Studenten in einem Raum.
Ausschuss billigt Gesetz für Pflegefachassistenzausbildung #Pflegefachassistenz #Pflegeausbildung #Pflege #Gesetz #Ausschuss #Gesundheit #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2b3z52zu
Viele Selbständige müssen die #Coronahilfen auf Heller und Pfennig zurückzahlen, kommen dabei z.T. in finanzielle Schieflagen. Der Millionen verballert hat, Vetternwirtschaft betrieben und die Steuerzahler geschröpft hat bleibt unbehelligt!
#spahnrücktrittjetzt
#spahnuntersuchungs
#ausschuss
Viele Stellungnahmen wurden uns vorgetragen. Diese werden wir nun diskutieren und bewerten.
Ziel ist aber klar: Bauen soll einfacher und billiger werden, Entbürokratisierung ohne dass die Sicherheit leidet.
#Ausschuss #Landesbauordnung
Am Dienstag wurde in der #Mensa der #Montanusschule #Hückeswagen der mögliche Sanierungsumfang der #Schule dem #Ausschuss für #Bauen und #Verkehr sowie dem Ausschuss für Schule, #Kultur und #Sport präsentiert. Aus der ursprünglichen #Schadstoffsanierung wird eine #Totalsanierung. #GRÜNE 1/2
Die Arbeit des Parlaments sollte transparenter werden – in der vergangenen Legislaturperiode haben einige Bundestagsausschüsse öffentlich getagt. Das hat sich geändert. Nur noch zwei Ausschüsse – Sport und Kultur – öffnen den Bürgern ihre Türen: table.media/berlin/talk-...
#Bundestag #Ausschuss
Heute Morgen hat sich der Wahlprüfungsausschuss konstituiert, in dem ich uns für @gruene-bundestag.de 🌻 vertreten darf. Wir prüfen eingegangene Beanstandungen zur Europa- und Bundestagswahl 🗳️ Freu mich drauf.
#wahlprüfung #ausschuss #bundestag
Ein #Ausschuss reicht eigentlich nicht! Jens #Spahn gehört vor Gericht!
Aber das trifft wahrscheinlich für ein Drittel der #Unionsfraktion im Bundestag zu ...
Blick in meine ersten Bluesky-Beiträge. Den hier fand ich wichtig und noch aktuell - oder wurden alle nach #fair' em #Gewohnheitsrecht der #AfD zustehenden (Vor-)Sitze in #Präsidium oder #Ausschuss im #Bundestag / #Landtag ( #Thüringen) besetzt?
@widderborste.bsky.social
@afelia.bsky.social
Bildbeschreibung: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner im Bundestag
Klöckner sagt allen Fraktion angemessene Bedingungen zu #Bundestag #Fraktion #AfD #Unterbringung #Wahl #Ausschuss #Zusage #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23zevkm3
Arbeit gerecht gestalten, soziale Sicherheit stärken, Gesundheitsversorgung solidarisch denken – im #Bundestag engagiere ich mich dafür im #Ausschuss für Arbeit & Soziales und weiterhin auch im #Gesundheitsausschuss als stellv. Mitglied.
Weiterentwicklung der städtischen Sicherheitsinfrastruktur
Am Mittwoch, dem 23. April 2025, trat der Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung der Stadt Osnabrück zu seiner 14. Sitzung im Ratssitzungssaal zusammen. #Ausschuss #Feuerwehr #Sicherheitsinfrastruktur
os-rundschau.de/?p=90625
#Eierpreise in den #USA und #Schokolade als #Luxus in #Deutschland an #Ostern #Osterhase +++ #Gazakrieg und #Menschenrechte +++ #AfD #Ausschuss (Petition) +++ #Mietenwahnsinn in #Berlin | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit #Osterei #Politik
derwahlberliner.com/2025/04/17/e...
#Bundestag #Ausschuss #Ausschussvorsitz #AfD Jens #Spahn - #Eröffnungsrede #Treutler #Landtag #Thüringen: Formale #Rechte achten.
@keeper86.bsky.social @payfornone.bsky.social @mkreutzfeldt.bsky.social @qbi.freie-re.de.ap.brid.gy @andreaskemper.bsky.social @uweadler.bsky.social @afelia.bsky.social
Die #Linke ist oft nicht umfassend #kritisch. #AfDBasing ist ein wohlfeiles Spiel. Wir brauchen dagegen differenzierte #Kritik.
Formal stehen der #AfD alle #parlamentarisch' en Rechte zu, z.B. in #Thüringen #Vizepräsident des #Landtags, #Ausschuss -Mitglieder und Vorsitz.
www.lto.de/recht/justiz...
Zu #Kontrolle #Verfassungsschutz durch #AfD (bsky.app/profile/holg...): V-Schutz ist kein #Wahrheitsministerium, sondern Methoden müssen vom #Parlament kontrolliert werden - das nennt man #Gewaltenteilung. Und AfD steht ein Sitz im #Ausschuss zu - das kann sie mit #Sperrminorität durchsetzen.
In Ordnung: Streit in Sach- und #Wertefragen - gemeinsame #Abstimmung bei Übereinstimmung.
Besser als Hickhack um #Ausschuss -Mitgliedschaft, #Vorsitz, #Richterwahl z.B. #Thüringen.
Jens #Spahn für formale Gleichbehandlung #AfD im #Bundestag: www.gmx.net/magazine/pol...
S.a. bsky.app/profile/holg...
Namensschild „Jens Matheuszik“ im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur
#Bochum Heute tagte der #Ausschuss für Mobilität 🚲🚌🚶🚘 und Infrastruktur 🏗️ #boAMI der Stadt 🏙️ #Bochum: überraschenderweise brauchten wir nur bis 17 Uhr trotz einiger längerer Diskussionen zum Beispiel zum #RadkreuzBochum.
Tagesordnungen und Niederschriften des #Ausschuss #Soziales, Seniorinnen und Senioren siehe ratsinformation.stadt-koeln.de/si0041.asp?_.... Die der #Bezirksvertretung #Innenstadt siehe www.stadt-koeln.de/leben-in-koe....
Bildbeschreibung: Anhörungssaal von innen
Haushaltsausschuss beschließt Änderungen des Grundgesetzes #Anhörung #Sondervermögen #Verteidigungsausgaben #Grundgesetz #Ausschuss #Haushaltsausschuss #Ergebnis #Verschuldung #Spielraum #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23r2lz3z
