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#LTO - LG Berlin II gibt AfD-Politikerin Huy recht: @correctiv_org verliert Streit um Kernaussage in Potsdam-Bericht

Die #AfD-Politikerin #GerritHuy ist erfolgreich gegen Correctiv vorgegangen. Das LG Berlin II verbot unter anderem die Aussage, es sei auf dem Potsdamer Treffen um einen […]

#Melonia #Ausweisung :-)

Das mit der Familienbereicherung kann #Fascist47 noch besser. Z. B. mit "Ablassscheinverkauf" und Backhander von anderen Staaten oder Techmilliardären.
Wie dieser #DumbestPresidentEver ankotzt....

#Iran #IranProtests #IranRevolution
Wann #Ausweisung der iranischen Diplomatie in #Deutschland?

Aus Thailand ausgewiesen – Was geschieht dann? - Wochenblitz Wer Thailand unfreiwillig verlassen muss, steht oft vor Trümmern. Doch was wird aus Haus und Konto und führt ein Weg zurück? Ist alles verloren?

Ausgewiesen aus Thailand – und jetzt? 😳 Was passiert mit Haus, Konto & Zukunft? Gibt es wirklich einen Weg zurück oder ist alles vorbei? 🏠💸
#Thailand #ThailandNews #ThailandNachrichten #Ausweisung #RechtlicheHilfe #Rückkehr

Russland weist deutschen Diplomaten aus Russland hat einen deutschen Diplomaten zur unerwünschten Person erklärt und ihn ausgewiesen.

Russland weist deutschen Diplomaten aus #Russland #Diplomat #Ausweisung

Thailands schwarze Liste verstehen - Wochenblitz Ein unbeabsichtigter Aufenthalt ohne gültiges Visum führt in Thailand oft zur Ausweisung. Doch wie lange bleibt die Grenze eigentlich gesperrt?

Wie lange bleibt man nach einem Visumsverstoß in Thailand wirklich auf der schwarzen Liste? 😳🌴 Ein unbeabsichtigter Fehler kann teuer werden!
#Thailand #ThailandNews #ThailandNachrichten #Visum #Ausweisung #Reisehinweise

In deutschen Konzentrationslagern gab es eine eigene Häftlingskategorie „Ausweisungshäftlinge“: sie sollten aus „rassischen“, politischen, ethnischen Gründen abgeschoben werden, was aus unterschiedlichen Gründen aber nicht ging. Deshalb unter Kürzel „Ausw.“ dauerhaft im #KZ. #Ausweisung #Remigration

WESTGÅRD

➥CORONA INFO Tour - Grenze MV | 2020-11-10 - Tag 28 - RA Ralf Ludwig - Ausweisung


RA Ralf Ludwig und die Ausweisung aus Mecklenburg-Vorpommern


#AllesausserMainstream #Ausweisung #AusweisungausMecklenburgVorpommern #BodoSchiffmann #Boschimo #Bustour2020
datenarche.de/media/corona...

Visa-Albtraum: Vater droht Ausweisung - Wochenblitz Ein Vater in Panik: Das Visum läuft ab, doch die geforderten 400.000 Baht fehlen auf dem Konto. Droht nun die Ausweisung? Wir decken auf, welche Optionen bleiben und wie Sie die strengen Hürden der Immigration 2026 meistern. Ist das der Abschied von der Familie?

Visa-Drama in Thailand: Droht einem Vater jetzt die Ausweisung? 😱 400.000 Baht fehlen – was tun, wenn das Visum abläuft? 🛂💸
#Thailand #ThailandNews #ThailandNachrichten #Visa #Ausweisung #Immigration2026

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#LTO - Correctiv @correctiv_org gewinnt vor Landgericht Hamburg: Urteil aus dem Paralleluniversum

Das LG Hamburg hält die Correctiv-Aussage "'#Masterplan' zur #Ausweisung deutscher #Staatsbürger" für zulässig und blendet dabei die tatsächlichen Wirkungen der Aussage aus. Kein gutes Urteil für […]

Wer die #Ausweisung leider REGELMÄßIG nicht mal beherrscht, sollte in diesem Land auch keiner Regierung angehören. #Merz #Dobrindt
Darüber hinaus, sollten GANZ SPEZIELL SOLCHE MENSCHEN, UND IHRE VORGESETZTEN: Also Regierungschef persönlich vor Ort sich bei demjenigen entschuldigen.
IM DORTIGEN KNAST

DER SPIEGEL Abo = Zurückgehen oder bleiben? 5* So abhängig ist Deutschland von syrischen Ärzten Mehr als 7000 Mediziner aus Syrien arbeiten in Deutschland. Sie halten ein Gesundheitssystem mit aufrecht, das vielerorts auf sie angewiesen ist. Nun ringen viele mit der Frage, ob sie in ein zerstörtes Land zurückkehren sollen. Von Heba Alkadri • 9🖖

Wer die #Ausweisung jener fordert, …

die in deutschen OP-Sälen Leben retten, hat das Prinzip der #Evolution nicht verstanden.

Dieses Universum duldet keine Dummheit – es selektiert sie.

#AFDVerbot jetzt

#noCDU
#noCSU

#noDummheit
#noGier
#noAngst

Deutschland 🇩🇪 benötigt dringend Bildung! 🖖

Friedrich Merz: ein suspektes Element im Stadtbild (Analyse + Kommentar) Briefing PPP Politik Personen Parteien, Gesellschaft, Stadtbild, Friedrich Merz, Migration, Rückführung, Spaltungsrhetorik, Bundeskanzler Friedrich Merz ist über das deutsche Stadtbild, besser gesa…

Friedrich Merz: ein suspektes Element im Stadtbild (Analyse + Kommentar) #Merz #FriedrichMerz #Stadtbild #Migration #Rückführung #Ausweisung #PPP #Politik #Personen #Parteien #Spaltung #Kulturkampf #Merkel #Rhetorik #Populismus #Demokratie in #Gefahr

derwahlberliner.com/2025/10/17/f...

(S+) JD Vance gegen den guten Stil: Kann man die Modepolizei verhaften? US-Vizepräsident JD Vance droht einem Modeblogger, der sich über seine Anzüge lustig gemacht hat, mit Ausweisung. Denn der trifft einen wirklich wunden Punkt.

JD #Vance gegen den guten #Stil: Kann man die Modepolizei verhaften?

#Modeblogger
#Drohung
#Ausweisung

Heute wurde am Verwaltungsgericht #Düsseldorf über die #Ausweisung von Abu Walaa entschieden. Um eine konkrete #Abschiebung ging es noch nicht. Der Kreis #Viersen will zukünftig über eine diplomatische Zusicherung des #Irak absichern, dass ihm weder Todesstrafe noch Folter drohen.

#EMRK
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Das VG #Berlin stoppt in einem #Eilverfahren vorläufig die #Ausweisung von vier propalästinensischen Aktivist*innen und übt deutliche Kritik an der Senatsverwaltung.

Internenministerium will mehr Deutsche abschieben - Judith Fisch untersucht. #Ausweisung https://fefd.link/osyK6

Fühlt sich an wie´n kleiner Sieg.
#Inhaltlich gestellt und so.
Auf #parlamentarischer Ebene nix zu suchen - also raus aus dem #BT!
.
Und die #ÖRR?
... " wie fühlen sie sich jetzt damit? " ... ... ...
Altaaaaaaa ... ... ...
#Brandmauer_Sonntag
#fckAfD_Verbot_Montag
#Ausschluß_BT_1Woche
#Ausweisung

Die #Ausweisung der #Berliner4 aus Deutschland.muss gestoppt werden.

Bedenkt bitte, es geht um unser aller #Grundrechte✊🏽 u.a. das #Demonstrationsrecht.

Petition:👇🏼👇🏼
www.openpetition.de/petition/onl...

Artikel:👇🏼👇🏼
www.nd-aktuell.de/artikel/1190...

Pakistan: Millionen droht die Abschiebung Die pakistanische Regierung will alle Afghan:innen ausweisen. Diese Woche begann die zweite Phase ihres «Repatriierungsplans».

#Pakistan #Afghanistan
#Ausweisung

4 Millionen Menschen sind betroffen! So viele tragische biografische Brüche, besonders bei den Frauen:

Die pakistanische Regierung will alle Afghan:innen ausweisen. Diese Woche begann die 2. Phase ihres «Repatriierungsplans».

@woz.ch

www.woz.ch/!R0RSZ0YCHK1D

Raus aus Deutschland: Israelfeindliche Studenten müssen gehen! Vier ausländische Studenten haben an der FU Berlin randaliert und Hamas-Symbole geschwungen. Jetzt fliegen sie zu Recht aus Deutschland – ein klares Signal gegen Antisemitismus und Gewalt!

Raus aus Deutschland: Israelfeindliche Studenten müssen gehen!

Vier ausländische Studenten haben an der FU Berlin randaliert und ...
#ausweisung #israelfeindlichkeit #fuberlin #hamassymbole #gewaltbereit #antisemitismus
haolam.de/artikel/Deut...

Ausweisung von Palästina-Aktivisten wohl rechtswidrig Berlin will vier Personen abschieben, die an einer Uni-Besetzung beteiligt waren. Aber die Polizei ermittelt noch. Darf die Ausländerbehörde vorpreschen?

Ist Widerstand gegen die #Staatsräson nun ein eigener Ausweisungsgrund?

Das nicht – die #Ausweisung von vier Palästina-Aktivisten hat auch mit der gewaltsamen Besetzung der FU Berlin zu tun. Aber die Polizei ermittelt noch – und um Politik geht’s auch. Was in den Bescheiden steht & ob das reicht: 👇🏻

Berlin – Nach israelfeindlichem Protest an Uni: Ausweisung von vier Studenten angeordnet Drei EU-Bürger und ein Amerikaner müssen Deutschland verlassen. Die Senatsverwaltung für Inneres sagt, sie seien »Mitglieder einer gewaltbereiten Gruppe der propalästinensischen Szene« Imanuel Marcus | Jüdische Allgemeine Das Landesamt für Einwanderung in Berlin Foto: picture alliance/dpa Vier ausländische Studenten sollen aus der Bundesrepublik ausgewiesen werden. Es handelt sich einem Bericht der »Financial Times« zufolge um Cooper Longbottom aus den USA, Roberta Murray und Shane O’Brien aus Irland sowie Kasia Wlaszczyk aus Polen.

Berlin - Nach israelfeindlichem Protest an Uni: Ausweisung von vier Studenten angeordnet https://wp.me/p36Ae-1bgw Drei EU-Bürger und ein Amerikaner müssen Deutschland verlassen. Die Senatsverwaltung für Inneres sagt,... #Ausweisung #Studenten #israelfeindlicheProteste

„So sieht Faschismus aus“: USA weisen Franzosen wegen „Kritik an Trump“ in Handynachrichten aus Die Kritik an Trump könne als „Terrorismus bezeichnet werden“, erklärten die US-Behörden. Die Reaktionen fallen eindeutig aus.

ksta.de - „So sieht Faschismus aus“: #USA weisen Franzosen wegen „Kritik an Trump“ in Handynachrichten aus... #Ausweisung #Frankreich
www.ksta.de/politik/usa-...

USA weisen im Streit mit Südafrika Botschafter aus Auch wenn die Führung in Pretoria betont gelassen auf den Rauswurf ihres Diplomaten in Washington reagiert: Das Thema Landenteignung in Südafrika hat das Verhältnis zur Trump-Administration massiv torpediert. Deutsche Welle Südafrikas Botschafter Ebrahim Rasool muss die Vereinigten Staaten verlassen (Archivbild) Bild: Cliff Owen/AP/picture alliance Südafrika hat die US-Entscheidung zur Ausweisung seines Botschafters in Washington als "bedauerlich" bezeichnet. Die Präsidentschaft habe von der Ausweisung ihres Diplomaten Ebrahim Rasool "Kenntnis genommen", erklärte sie in Pretoria.

USA weisen im Streit mit Südafrika Botschafter aus https://wp.me/p36Ae-1aYY Rasool "schürt rassistische Spannungen, hasst die USA und hasst Präsident Donald Trump", erklärte Rubio #USA #RSA #Botschafter #Ausweisung #EbrahimRasool

3) Die #Union will straffällig gewordene Ausländer:innen ausweisen. Das sei rechtlich jetzt schon zulässig und hänge vom Strafmaß ab. Allerdings „darf eine #Ausweisung niemals automatisch passieren“, so Groß. Es müsse immer eine #Einzelfallprüfung geben.

Türkischstämmige in Deutschland laufen immer mehr zur CDU über Ginge es lediglich darum, Wähler türkischer Abstammung für sich zu gewinnen, könnten die deutschen Christlichdemokraten gelassen in die Zukunft blicken. Von der SPD wollen die Nachkommen der Gastarbei...

Verrechnet? Ob #Merz seine heutige Aussage zu #Ausbürgerung und doppelter Staatsbürgerschaft gut durchdacht hat? Von den rechtlichen Hürden mal ganz zu schweigen, dürfte ihn so etwas möglicherweise mehr Stimmen kosten als er sich davon erhofft. #Staatsbürgerschaftsrecht #Ausweisung #CDU

Zum populistisch/hysterischen Themenkomplex #Linnemann #Ausweisung findet sich hier ein erfreulich nüchterner Thread zur Rechtslage inkl. Hinweis auf verfassungsrechtliche Aspekte dieses neuerlichen Quatsch-Krams. 👇
Danke an @kommtdraufan.bsky.social

Was können Sicherheitsbehörden bei Terror-Drohungen tun? Nach dem Anschlag in Magdeburg stehen Versäumnisse der Sicherheitsbehörden im Fokus. Wären statt der Gefährderansprache Ausweisung oder Haft möglich gewesen?

Nach dem Anschlag in #Magdeburg standen heute im Bundestag Versäum- und Befugnisse der Behörden im Fokus. Taleb A. hat nur Gefährderansprachen erhalten. Eine #Ausweisung wäre nicht möglich gewesen. Könnte man das ändern? Was (noch) geht und was nicht, klärt @mkolter.bsky.social:

... Rückführung syrischer Flüchtlinge und ihren Familien. Stichwort #remigration #deportation #ausweisung! Und insbesondere die #union #cdu #csu wird das sehr bald alles sehr vernünftig klingen lassen. Sind ja bald #wahlen in Deutschland 🇩🇪.

Wichtig dabei: Es darf nicht wie #rassismus aussehen ...