Original post on social.tchncs.de

Russland sperrt Internet - und verbietet Proteste dagegen

www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-...

> Stillstand statt Surfen: Russland schränkt den Internetzugang immer weiter ein - und der Frust wächst. Demonstrationen sind eigentlich per Verfassung erlaubt […]

Großdemo in Stuttgart am Samstag: Tausende Teilnehmer in der Innenstadt erwartet Verdi und IG Metall rufen am 28. Februar zu einer Demo in der Stuttgarter Innenstadt auf, Tausende Teilnehmende werden erwartet. Worum es geht - und ab wann mit Einschränkungen zu rechnen ist.

Oh, der Shopping Samstag ist in Gefahr - Leute demonstrieren 🙄🤬
Das Gehetze der Stuttgarter Blätter über Demos wird immer blöder.
#Demonstrationsrecht #Gewerkschaft

www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.demo-...

Land of the free

#Demonstrationsrecht

1)
#Italien hat unmittelbar vor der heute Abend stattfindenden Eröffnung der Olympischen Winterspiele, das #Demonstrationsrecht indirekt durch eine menschenrechtlich noch weit bedenklichere Vorgangsweise stark beschnitten:
-->

#trump. Damit wird der Wunsch einer ganzen Bevölkerung, sich gegen #faschismus aufzustellen, zu behaupten, nicht nur offiziell verboten, sondern in die Illegalität gedrängt und kriminalisiert.

Das hat u. a. direkte Auswirkungen auf das #demonstrationsrecht im öffentlichen Raum für alle Menschen.

2.000 Menschen haben am Sonntagabend in Berlin an einer #Demonstration teilgenommen. Anlass war der Jahrestag der Flucht des syrischen Diktators Baschar al #Assad aus Damaskus, wie die Polizei dem rbb mitteilte.

#Demonstrationsrecht und die "Selbstachtung" !
1/2

Zweieinhalb Jahre nach dem „Tag X“ in Leipzig: Dem „Kessel“ fehlt mehr und mehr die rechtliche Grundlage · Leipziger Zeitung Der „Leipziger Kessel“ ist inzwischen Legende: Über 1.300 vorwiegend junge Menschen kesselte Leipzigs Polizei am 3. Juni 2023 ein, überzog hunderte mit

Zweieinhalb Jahre nach dem #TagX in Leipzig: Dem #Kessel fehlt mehr und mehr die #rechtliche #Grundlage

www.l-iz.de/politik/leip...
#Sachsen #Landtag #Anfrage #Leipzig #Demonstrationsrecht

Ambiguous impulses for mental cinema!
#contemporaryArt #rubberStamp #reliefPrinting #noAFD #NoRacism #policeofficer #policeForce #nightstick #polizeigewalt #staatsgewalt #demonstrationsrecht #meinungsfreiheit #freedomofspeech #astronaut #spaceSuit #outerSpace #innerSpace #ressources #sustainability

Eine wichtige Aufgabe der #Polizei ist es doch auch, das #Demonstrationsrecht zu schützen! Ist doch noch so, oder?

Soso - mit dem #Demonstrationsrecht übertrieben! 🤯 Sind wir schon in einer #Diktatur angekommen, Herr #Merz ? Oder wie soll man das verstehen? Ich bin sprachlos.

#NichtMeinKanzler

Podcast Article Sept 21 - humanrights.ch Notre podcast « Article Sept » place les droits humains sous la loupe. Le 21ème épisode du podcast – le premier épisode en français – s’intéresse au droit de manifester, au cœur de l’actualité.

🎙️Folge #21 unseres Podcasts - die erste auf Französisch - ist da!

«Demonstrieren in der Schweiz: ein Recht, das seinen Preis hat»: Das Thema ist hochaktuell. Gibt es Grenzen für das #Demonstrationsrecht? Und was besagen die Menschenrechte dazu?

Anita Goh von @schweiz.amnesty.ch spricht darüber ⬇️🎧

#Bundeskanzler #Merz
#Demonstrationsrecht
#Grundgesetz
#Stadtbild
#WirSindDasStadtbild
#TöchterGegenRechts
Wahrscheinlich lässt der Herr Bundeskanzler eher googlen ...

Original post on mastodon.trueten.de

#Polizei verbietet Demo-Start gegen #Kürzungen vor dem #Abgeordnetenhaus

#Berlin, 10. Oktober 2025

Kurz vor der geplanten Demonstration am 10. Oktober hat die Polizei dem Bündnis #unkürzbar untersagt, wie angekündigt am Berliner Abgeordnetenhaus zu starten. Begründung: Der parlamentarische […]

a close up of yoda 's face with a serious look on his face ALT: a close up of yoda 's face with a serious look on his face

Ach, stehenbleibende Passantys am Rand und Anwohnys an den Fensterbrettern und auf Balkonen entlang einer Demostrecke dürfen nur Transparente lesen, aber akustisch verbreitete Inhalte möglichst nicht zielgerichtet mitgeteilt bekommen😳? Merkwürdiges #Demonstrationsrecht das ist🤔 Wieder was gelernt...

Nein… natürlich hat sie auch andere Themen…💁🏻‍♀️
#Migration z.B. … oder #Wehrpflicht (nicht nur) für Männer… oder die Gefahren, die von NGOs und Klimaschützer*innen ausgehen… oder die Gefahren, die mit dem aktuell noch existierenden #Demonstrationsrecht verbunden sind… usw… viele Themen… freie Auswahl…

Europarat sieht Meinungsfreiheit bei Gaza-Demos eingeschränkt Der Menschenrechtskommissar des Europarats kritisiert das Vorgehen der deutschen Behörden bei Gaza-Protesten. Er sieht die Meinungsfreiheit in Gefahr. Was sagen Berliner Polizei und Senat zu den Vorwü...

Was für ein Unsinn!

Und die meisten werden mal wieder nur die Überschrift lesen:
#gaza
#hamas
#palästina
#meinungsfreiheit
#demonstrationsrecht
#antisemitismus
#antizionismus
#volksverhetzung
#gewaltverherrlichung
#terrorismus

www.rbb24.de/politik/beit...

Senatoren protestieren: Meloni macht Ernst mit Law and Order - geht sie zu weit? Ein neues Gesetz in Italien könnte mehrere Grundrechte beschneiden, allen voran das Demonstrationsrecht. Nicht nur die Opposition macht sich Sorgen, sondern auch Juristen und Akademiker.

Die #Faschisierung Italiens durch #Meloni schreitet voran. 🤢

#Italien #Demonstrationsrecht

www.n-tv.de/politik/Meloni-macht-Ern...

Report: Bürgerrechtler besorgt um Grundrechte in Deutschland Der Grundrechte-Report 2025 zeigt anhand zahlreicher Beispiele, wo Juristen grundlegende Rechte bedroht sehen – oft geht es um die von Geflüchteten.

📉 Grundrechte-Report 2025

#Meinungsfreiheit und #Demonstrationsrecht sind in Gefahr – besonders bei pro-palästinensischen Aktionen. Bürgerrechtler kritisieren Staatsräson als Hebel.

Auch Menschenrechte von Geflüchteten sind in Gefahr.

www.migazin.de/2025/05/21/g...

Ein hübscher Junge oder ein hübsches Mädchen das Kindern eine mitleidvolle Geschichte erzählt so dass sie gar nicht anders können - ja gar nicht anders wollen als zu #glauben ?
Eingeschränktes #Versammlungsrecht und #Demonstrationsrecht für Ausländer ?

Sind wir gewappnet für #Dobrindt?
Von der #SPD geht vermutlich keine Gegenwehr aus.
#Demonstrationsrecht

Die #Ausweisung der #Berliner4 aus Deutschland.muss gestoppt werden.

Bedenkt bitte, es geht um unser aller #Grundrechte✊🏽 u.a. das #Demonstrationsrecht.

Petition:👇🏼👇🏼
www.openpetition.de/petition/onl...

Artikel:👇🏼👇🏼
www.nd-aktuell.de/artikel/1190...

Ungarn verbietet Queerdemos, die Türkei entledigt sich seiner Opposition und alle missachten #Menschenrechte #Pressefreiheit und das #Demonstrationsrecht. Wie lange will die #EU und Deutschland noch mit solchen Ländern kooperieren? Ist das die Zukunft Europas?

Türkei: Erdogan-Gegner Imamoglu in Istanbul festgenommen Ekrem Imamoglu soll gegen Erdogan bei der Wahl zum Präsidenten der Türkei antreten. Nun wurde der Istanbuler Bürgermeister festgenommen.

#Türkei #Menschenrechte #Pressefreiheit #Demonstrationsrecht Zudem sollen laut Medienberichten Haftbefehle gegen rund 100 weitere Personen erlassen worden sein. #FCKerdogan
www.zdf.de/nachrichten/...

BÄM! 🔥

#kleineAnfrage #CDU #Demonstrationsrecht

Zivilgesellschaft vor Merz schützen Nach Demos gegen die Zusammenarbeit von CDU und AfD will Merz Kritiker mundtot machen. Fordere jetzt: Angriffe stoppen!

#Merz gegen uns alle: Angriff auf die Zivilgesellschaft abwehren!
Bitte unterzeichnen/teilen, die Aktivisten müssen für #Meinungsfreiheit und das #Demonstrationsrecht kämpfen, dürfen sich nicht den Mund verbieten lassen.
#FCKMRZ
aktion.campact.de/gemeinnuetzi...
@campact.bsky.social

Interessante e-Petition und angesichts der "kleinen Anfrage" der CDU/CSU noch aktueller...
#Demokratie #kleineanfrage #CDU #petition #demonstrationsrecht #zivilgesellschaft #omasgegenrechts #campact

Union setzt mit 551 Fragen gemeinnützige Organisationen unter Druck Die Unionsfraktion hat eine Kleine Anfrage zur »politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen« eingereicht. Betroffen sind Gruppen, die gegen Friedrich Merz und seinen Umgang mit der Af...

Es geht los: der 1. Versuch bürgerliches Engagement gegen Rechts soll unterdrückt werden. #Merz #CDU #Greenpeace #Omasgegehrechts #correctiv #campact #BUND #DUH #NetzwerkRecherche uvm. #Zensur #Demonstrationsrecht
www.spiegel.de/politik/deut...

Spätestens heute Abend haben wir gesehen, dass #Merz unwählbar ist. #CDU und #noafd diffundieren zu einem unerträglichen rechten unsozialen Brei. Diese Großmäuligkeit und Unehrlichkeit erinnert stark an den orangenen Tyrann aus den USA. #Demonstrationsrecht bleibt!

Kubicki nennt Demonstranten gegen Rechts demokratiefeindlich

Wer für unsere Demokratie demonstriert ist demokratiefeindlich?

Dieser alte weiße Mann ist einfach nur lost.

#Demokratie #Meinungsfreiheit #Demonstrationsrecht #Freiheit #Grundrechte #Liberalismus #FDP

www.sueddeutsche.de/politik/fdp-...