Peter #Altmaier könnte(!) im Sinne von § 81 StGB für einen Hochverrat gegen den Bund angeklagt werden.
Schließlich hat er die Erneuerbaren Energien drastisch für mindestens ein Jahrzehnt beschädigt. Und uns K. Reiche beschert.
Der hat m.M.n. gar nix zu melden. Zu keinem Thema.
#Hochverrat
Es zahlt sich halt gut aus, die Heritage Foundation, Koch brothers, Familienunternehmen usw. #CDU #Hochverrat #Oekozid #Autoritaer #wirhabenesgewusst #wannwehrenwiruns
U.a. @correctiv.org haben ja bereits aufgezeigt da ß Merz & Co. warme connections mit derselben Heritage Foundation haben die
#Project2025 für Donald Trump verfasst hat.
Klar dass Merz den anwinselt und ... liefert. Auf #EU Ebene arbeitet Manfred Weber #EPP eifrig mit. #Hochverrat #Kolonisierung
Wann wird #Döpfner für #Hochverrat zur Verantwortung gezogen?
Mathias Döpfner und sein Handlanger Lindner nahmen Deutschland die Chance nationale Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität durch ein Ende der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu erreichen, als sie die Ampel sabotierten. 🤷♂️
Aber die #AfD darf das ja, im Gegensatz zu den #Altparteien, bei denen genau das ein #Verbrechen bedeuten würde, das an #Hochverrat grenzt. Das werden die #AfD-Wähler bei der nächsten Gelegenheit schon beweisen.
Die #Politiker hören auf die #Milliardäre und nicht auf das #Volk. Oskar #Lafontaine sagte einmal: wir leben in einer #Oligarchie und nicht in einer #Demokratie.
Wir sind von #Dummheit umzingelt und #Hochverrat ist ein #Kavaliersdelikt geworden...
Raus aus der #EU! Raus aus der #NATO! Hinwendung zur #BRICS! Ein schwieriger Weg aber überlebensnotwendig! Und #Merz, #Scholz und die #Grünen-Elite wegen #Hochverrat in den #Knast!
www.youtube.com/watch?v=Vo3m...
#Hochverrat #noafd #afdverbot
Wiederlich verlogene, korrupte Verräter ihres Vaterlandes. Tiefer im Arsch des Kinderfickers geht nicht.
Kann man #Reiche verklagen, z. B. #Hochverrat? Sie hat doch einen AmtsEid abgelegt, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden? @DieGrünen
Noch heute höre ich, Jahrgang 1966, einige stramm ältere #Herren im Dorfe herumschreien, was das für ein #Hochverrat gegen #Deutschland gewesen wäre. Es war für mich aber schon hochgradig widerlich, was ich hören musste.
Spahn hat als UBoot der Hertitage Fundation, durch seine Maskendeals und Klüngeleien mit Parteimitgliedern, derartig eng gestrickte Netzwerke, Thinktanks und Abhängigkeiten innerhalb der Union geschaffen, dass noch nicht einmal der Kanzler und Parteivorsitzende ihn antasten kann. Das ist #Hochverrat
Es wäre schon wünschenswert, wenn hochrangige Militärs in den #USA diesen Donald #Trump ausbremsen können, #Grönland mit massenhaften Luftschlägen einnehmen zu wollen. Sofern sie nicht sofort zwangspensioniert werden oder wegen #Hochverrat in #Gefängnissen landen.
www.morgenpost.de/politik/arti...
Screenshot von X/ Twitter: Hans-Georg Maaßen (mit Verifizierungshaken) schreibt: Die Liste mit Namen, die ich dem State Department vorschlagen werde, wird umfassend sein! (Lachendes Gif) Darunter ein Post von sich selbst, das er retweetet Darin schreibt er: "A good message for Christmass! Those who flout the human rights to freedom of expression, practice censorship, and politically persecute people because of thei..."
Wenn Vertreter der A💩 D und der Werteunion in die Staaten reisen und Listen dabei haben...
Ist das Hochverrat? Was meinen die Juristen unter Euch?
#Hochverrat
#Afd_gesichert_rechtsextrem
#Werteuntion
#Maaßen
Genau das ist meine Frage! Und mich würde diesbezüglich die Antwort von @polenz.bsky.social sehr interessieren, auch wenn gerade Weihnachten ist.
#Hochverrat
#Maaßen
#AfD
#Merz gehört ins #Gefängnis wegen #Korruption im großen Stil und #Hochverrat! So ein Mensch hätte niemals #Kanzler werden dürfen! Woher hat Merz wohl so viel #Vermögen und 2 #Flugzeuge? Er ist gekauft und hat zu liefern.
Hey @gruene-nrw.de , insbesondere von der #Basis, wie lange macht ihr diesen beständigen #Hochverrat Eurer #Krischer s und #Neubaur s eigentlich noch mit?
Was #Bild vor zwei Jahren jede Woche einige Male gegen Robert #Habeck schrieb, grenzt schon an #Volksverhetzung und #Hochverrat. Dbei ging es auch 2023 schon darum, die #Fossilen zu retten und die #Energiewende zu torpedieren bis zum Untergang.
Schaut mal, AfD:
(§ 81 StGB)
Hochverrat begeht, wer die auf dem Grundgesetz beruhende verfassungsmäßige Ordnung ändern will.
10 Jahre oder lebenslange Freiheitsstrafe, wenn der Versuch „ernsthaft unternommen“ wird.
Vorbereitungshandlungen (§ 83 StGB) sind strafbar.
#GG #demokratie #hochverrat
Sachsens Ministerprä- sident will zurück zu russischem ÖI - Artikel aus der 'Zeit'
Das Verhalten dieses MP sollte mal der Verfassungsschutz prüfen - für mich grenzt es an Hochverrat! 🤬 🤮 #kretschmer #sachsen #hochverrat #kremltroll
Die AfD Abgeordnete Storch aus dem Bundestagtag arbeitet als Agentin der Trump Regierung und liefert denen Namen und Informationen?
Ermittelt der Staatsschutz?
Wieso sitzt die noch im Bundestag?
#Hochverrat
Sehe ich das richtig, dass Frau #Mausgerutscht von Storch bei Lanz zugegeben hat, Informationen über Deutschland an ausländische Regierungen weiterzugeben, um gegen Deutschland zu handeln? Ich weiß nicht, nennt sich das nicht, ähm mal überlegen #Hochverrat?
Kann @jun.de das vielleicht mal einordnen?
Wird schwer jedenfalls, diese Drohnenflüge direkt nach Moskau zu addressieren.
Anderenfalls sollte das auch bei russophilen Handlangern vor Ort für längere Zuchthausaufenthalte ausreichen.
#Hochverrat
#Spionage
Die #AfD ist #Hochverrat als Partei und wir trauen uns nicht, sie zu verbieten!? 😭
Robert #Habeck als Minister für #Wirtschaft und #Klimaschutz muss ja so etwas von #Hochverrat sein, überhaupt stattgefunden zu haben. Jetzt muss unbedingt diese Zeit bis auf drei Stellen hinter'm Komma aufgearbeitet werden!
Und jetzt demontieren die #Rechtsnationalisten auch noch Jahrzehnte erfolgreicher #Europäischer #Friedenspolitik! Das grenzt eigentlich an #Hochverrat, diese "Politik"! Ich meine natürlich #Dobrindt #CDUCSU, nicht #FelixBanaszak! www.instagram.com/reel/DNxVSBD...
@grimmveronika.bsky.social
Außerdem ist das niederträchtig, anderen #Eigeninteresse vorzuwerfen, selbst aber aus purem Eigeninteresse #Nazis zu unterstützen.
Anständige Demokraten setzen #Art21GG und #Art18GG um und betreiben nicht aus Eigeninteresse #Hochverrat !
@padeluun Ich schlage zur Prüfung die Begriffe "Landesverrat" und "Hochverrat" vor. Landesverrat ist juristisch auf die Weitergabe von Staatsgeheimnissen an fremde Mächte beschränkt, Hochverrat auf die Beseitigung der Bestandshoheit. Wenn es tatsächlich darum geht, durch Entscheidungen von […]
Ich empfinde Lobbyismus in seiner heutigen Form als #Hochverrat
Unwürdiges Schauspiel.
#Trump - ein " #Fanboy Putins",
der den russischen Massenmörder und Kriegsverbrecher bewundert,
dessen Vorstellungen weitgehend übernimmt
und dem er sich de facto unterordnet.
Wo ist der Unterschied zu #Hochverrat?
@usbotschaft
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x.com/Lyla_lilas/s...
Sämtliche Kapitol-Stürmer vom 6. Januar 2021 hätte man samt Hintermännern - also vor allem #Trump - festnehmen und ihnen wegen #Hochverrat den Prozess machen sollen.
#Diktatur
