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Hashtag
#CDUShitShow
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Ich hoffe das Bundesverfassungsgericht verteilt der Regierung Ohrfeigen im Namen meiner Kinder.

#geg #Gebäudeenergiegesetz #cdu #bverfg#klima #grundgesetz #cdushitshow

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Screenshot Tagesschau.de : Milliarden für die Infrastruktur Wo bleibt der Boost?  Stand: 10.10.2025 10:13 Uhr  Wohin fließen denn nun die Milliarden, mit denen die deutsche Wirtschaft angekurbelt werden sollen? Die Erfinder des Boosts sagen inzwischen selbst: Das Geld wird aktuell mehr verschoben als klug investiert. Von Geli Hensolt, SWR, und Alisa Schröter, br

Screenshot Tagesschau.de : Milliarden für die Infrastruktur Wo bleibt der Boost? Stand: 10.10.2025 10:13 Uhr Wohin fließen denn nun die Milliarden, mit denen die deutsche Wirtschaft angekurbelt werden sollen? Die Erfinder des Boosts sagen inzwischen selbst: Das Geld wird aktuell mehr verschoben als klug investiert. Von Geli Hensolt, SWR, und Alisa Schröter, br

ifo-Institut: Vertrauen in die Finanzpolitik erschüttert.
IW Institut: Sondervermögen darf kein Verschiebebahnhof sein.
Rechnungshof: Regelung substanzlos.

#Merz, #Klingbeil, #Reiche und #Dobrindt verschwenden das #Sondervermögen für konsumptive Ausgaben […]

[Original post on mastodon.world]

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AUF DEN PUNKT!!!! #MerzKannEsNicht #CDUShitShow www.zdf.de/play/shows/die-anstalt-1...

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Wirtschaft - Mittelstand wirft Bundesregierung Versäumnisse vor Vertreter der mittelständischen Wirtschaft in Deutschland haben sich enttäuscht über die bisherige Arbeit der Bundesregierung geäußert.

Tja, die Geister, die ich rief... Sie haben so faktenfrei gewählt...
www.deutschlandfunk.de/mittelstand-wirft-bundes...

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Genau.. und die #CDU ist durch Ihre besonders gewissenhafte Arbeit und faktenbasierten Entscheidungen überall bekannt, die nur zum Wohle der Menschen arbeitet... #CDUShitShow #Prien #Zivilgesellschaft #Rechtsextremismus #Linksextremismus […]

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Streeck wurde während Corona als Virologie bekannt? Ja, aber nicht mit qualitativen virologisch korrekten Inhalten. Der kann erst einmal reden, was er will. Er ist keine verlässliche Quelle von guten Vorschlägen. Und schon gar nicht mit unreflektierten immer gleichen CDU Nonsense […]

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#UlrikeHerrmann zerstört #WELT - Journalist bei #Lanz! https://www.youtube.com/watch?v=teSZOcpvPTA #ThorstenFrei #CDUShitShow

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#Bundesnetzagentur - #KatherinaReiche freut sich über einen Lückentext

Keine #Energietechnik wächst global so schnell wie #Batteriespeicher. Nun hat die Bundesnetzagentur einen Bericht zur Zukunft der #Stromversorgung vorgelegt, der dieses Wachstum ignoriert. #CDUShitShow #GasKathi […]

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Stunde der #Wahrheit... #CDUShitShow
#Klimaschutz - Ende eines #Haushaltstricks

#Deutschland drohen Milliardenstrafen wegen verfehlter #EU - #Klimaziele. Zahlen wollte die #Koalition die ausgerechnet aus einem Fonds für Klimaschutz. Doch in letzter Minute schwenkte sie um […]

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#CDUShitShow
#FriedrichMerz DEBUNKED https://www.youtube.com/watch?v=f8KwjOpZEK8 #Merz #Union #CSU

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Reformdebatte - Sozialstaat zu teuer? Bas: "Bullshit" Bundesarbeitsministerin Bas hat kritisiert, dass die Debatte über die Kosten der sozialen Sicherungssysteme auf eine zu dramatische Weise geführt werde. Dass die Bundesrepublik sich den Sozialstaat nicht mehr leisten könne, sei Unsinn, sagte sie bei der Landeskonferenz der nordrhein-westfälischen Jusos in Gelsenkirchen. Wörtlich sprach die SPD-Politikerin von "Bullshit".

#Bullshit #CDUShitShow
www.deutschlandfunk.de/sozialstaat-zu-teuer-bas...

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Klima- und #Energiepolitik
"Das bremst die #Energiewende"

Auch weil #Klimaschutz gerade wenig Konjunktur hat, lässt sich #Erdgas mit einer stark verzerrten #Kostendebatte gut vorantreiben, sagt Energiewendeforscher #VolkerQuaschning. Dem "Realitäts-Check" der #Bundesregierung stellt er eine […]

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Regierungskoalition - Merz kündigt harte Auseinandersetzung mit SPD über Sozialpolitik an Bundeskanzler Merz hat einen harten Kurs in der Sozialpolitik gegenüber dem Koalitionspartner SPD angekündigt. Der CDU-Vorsitzende sagte auf einer Parteiveranstaltung in Osnabrück, er wolle es der SPD dabei "bewusst nicht leicht machen". Durch Begriffe wie "Sozialabbau" und "Kahlschlag" werde er sich nicht irritieren lassen, hob Merz hervor.

#CDUShitShow #MerzKannEsNicht
www.deutschlandfunk.de/merz-kuendigt-harte-ause...

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#CDUShitShow

Umgang der #Union mit der „ #Elsa “-#Studie

Totschweigen durch #NinaWarken

Die wissenschaftliche Studie über ungewollt Schwangere stört die Union bei ihrem #Kulturkampf. Dabei ist Versachlichung dringend geboten. #Warken […]

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„Gravierende Kompetenzüberschreitung“

#Kulturstaatsminister #Weimer: Wer öffentliches Geld erhält, soll nicht gendern #CDUShitShow www.deutschlandfunk.de/weimer-wer-oeffentliches...

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Bundesarbeitsministerium - Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer bringt kaum Einsparungen Die geplante Neuregelung der staatlichen Leistungen für Geflüchtete aus der Ukraine bringt offenbar kaum finanzielle Entlastungen für den Bund. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums hervor, der auch dem Deutschlandfunk vorliegt.

#CDUShitShow
www.deutschlandfunk.de/entwurf-neue-versorgung-...

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Krieg in Nahost - Auswärtiges Amt lehnt die Initiative deutscher Städte zur Aufnahme von Kindern aus Gaza ab Das Auswärtige Amt hat die Initiative deutscher Städte zur Aufnahme hilfsbedürftiger Kinder aus dem Gazastreifen kritisiert.

#CDUShitShow
www.deutschlandfunk.de/auswaertiges-amt-lehnt-d...

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#Palantir und biometrische #Überwachung: Dobrindts „ #Sicherheitspaket “ missachtet #Grundrechte

Dobrindts neues „Sicherheitspaket“ wird von allen Seiten kritisiert: Die geplante automatisierte #Gesichtserkennung und die polizeiliche #Datenanalyse fallen bei IT- und Menschenrechtsexperten durch […]

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Debatte über #Bürgergeld
Ein ständig wiederkehrendes #Ablenkungsmanöver

Die #Regierung und vor allem die #Union sollte aufhören, so zu tun, als seien mit Kürzungen am Bürgergeld die wichtigsten Probleme gelöst. Damit lenkt sie nur ab. Die Realität ist komplizierter. #CDUShitShow […]

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Bundestierschutzbeauftragte - Kari scheidet aus Amt aus - Zukunft des Postens unklar Die Bundestierschutzbeauftragte Kari gibt ihre Tätigkeit nach gut zwei Jahren auf.

#CDUShitShow Auf allen Ebenen konservativer Rückschritt... Diese Regierung kann anscheinend wirklich nur rückwärts denken...
www.deutschlandfunk.de/kari-scheidet-aus-amt-au...

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#KünstlicheIntelligenz: Die Hype-Tech-Agenda der #Bundesregierung

Die Bundesregierung hat ihre Hightech-Agenda beschlossen. Ein zentrales Ziel: Künstliche Intelligenz soll die deutsche Forschung und Wirtschaft wieder an die Weltspitze „katapultieren“. Damit erliegt die Regierung einmal mehr dem […]

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#Polizeigesetze: Klare Absagen zur Nutzung von #Palantir in #Sachsen

Sachsens Innenminister #ArminSchuster wirbt für die Nutzung von Palantir bei der #Polizei. Die Opposition im #Landtag sieht das als „Irrweg“. Auch der eigene Koalitionspartner #SPD stellt sich klar gegen Schusters Pläne […]

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#Heizungswende - Der #Heizhammer gehört in die Tonne

Die #Wärmepumpe boomt, doch längst noch nicht genug, um die #Klimawende zu schaffen. Die #Heizungsindustrie fordert Klarheit über die Förderregeln. Die #Bundesregierung steht vor dem nächsten Offenbarungseid. #CDUShitShow […]

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Kriminalität - Im Jahr 2024 rund 420 Fälle von bandenmäßigem Missbrauch beim Bürgergeld Im vergangenen Jahr hat es 421 bekannte Fälle von sogenanntem "bandenmäßigen Leistungsmissbrauch" beim Bürgergeld gegeben.

#Bürgergeld #Bürgergeldmissbrauch #Grüne #CDUShitShow
www.deutschlandfunk.de/im-jahr-2024-rund-420-fa...

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Gescheiterte Verfassungsrichterwahl - Rund 300 Rechtswissenschaftler kritisieren Umgang mit Kandidatin Brosius-Gersdorf Rund 300 Rechtswissenschaftler haben nach der gescheiterten Verfassungsrichterwahl massive Kritik am öffentlichen Umgang mit der Kandidatin Brosius-Gersdorf geübt.

#CDUShitShow #SpahnKannEsNicht #MerzKannEsNicht
www.deutschlandfunk.de/rund-300-rechtswissensch...

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Union lobt sich für die Migrationspolitik der Ampel Die Union lobt sich allen Ernstes dafür, dass die Asylzahlen in den letzten 12 Monaten gesunken seien. Nachdem diese seit zwei Jahren konstant sinken. Und sie erst seit Anfang Mai im Amt ist. "Migrationskrise" gab es offenbar nur bis zum Moment, in dem man im Amt war. Doch der Großteil dieses "Erfolgs" geht offensichtlich auf die Ampel-Politik zurück.

#Union lobt sich für die #Migrationspolitik der #Ampel www.volksverpetzer.de/faktencheck/union-lobt-s... #CDUShitShow

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Nach Weimer-Vorschlag - Bundeswirtschaftsministerin Reiche gegen Digitalsteuer Bundeswirtschaftsministerin Reiche lehnt eine Digitalsteuer für große Technologie-Konzerne ab.

#CDUShitShow #KatherinaReiche
www.deutschlandfunk.de/bundeswirtschaftsministe...

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#Energiepolitik unter #FriedrichMerz
Schwarz-Rot regiert für eine #Parallelrealität

Die #Klimakatastrophe beschleunigt sich. Gleichzeitig vollzieht sich eine nie dagewesene globale #Energierevolution. Doch die #Bundesregierung ignoriert beides aktiv – und irritiert mit bizarren Aussagen […]

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