🔯 Wir sprachen mit dem Vorsitzenden Avadislav Avadiev - auch unter dem Eindruck des Anschlags in Sydney - über Sicherheit und Sichtbarkeit jüdischen Lebens und wie wir beides fördern. So wie u.a. mit unserem Antrag gegen #Israelhass und #Antisemitismus an Schulen oder dem aktuellen #Staatsvertrag.
Kommt jetzt doch ein #Staatsvertrag mit Kompetenzen für die #DSK? #Follow the #Rechtsstaat. @PinG_Journal @ESVmedien ping.podigee.io/253-neue-epi...
Das sollten die mal so in den #Medien #Staatsvertrag reinschreiben. Da hätte die #AFD über Nacht 75% und mehr in allen #Umfragen...
Wort der Woche aus dem Politiklexikon für junge Leute: Neutralität. Vor 70 Jahren, am 26. Okt. 1955, wurde der Staatsvertrag Österreichs unterzeichnet.
Wort der Woche 43: Neutralität
Vor 70 Jahren, am 26. Oktober 1955, wurde in Österreich das Neutralitätsgesetz unterzeichnet. Deshalb ist der 26. Oktober unser Nationalfeiertag. An diesem Tag wird jedes Jahr der Neutralität gedacht. Nach dem Ende des Zweiten […]
[Original post on fedi.at]
Erster Staatsvertrag zwischen Vatikan und Land Berlin unterzeichnet https://wp.me/p36Ae-1dN5 Berlin wird von Afterdienstlern und Religionswahnsinnigen regiert, Pseudowissenschaft mit Staatsknete gefüttert. #Berlin #Vatikan #Staatsvertrag #Theologie #HU
Es ist ein historischer Schritt: Am Montag wurde der erste #Staatsvertrag zwischen #Berlin und dem Heiligen Stuhl unterzeichnet. Es geht um Regelungen für das Institut für Katholische #Theologie:
Das #BVerfG hat die #Verfassungsbeschwerde des #rbb gegen den #Staatsvertrag abgelehnt.
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
Integrationsprobleme und fehlende Leitkultur bei der Kärntner Polizei
@redaktionzack.bsky.social
zackzack.at/2025/07/31/i...
#Peršmanhof #Antifaschismus #Kärnten #ZiB2 #Koroška #Staatsvertrag #Verfassung #Leitkultur #Integration #Polizei #Antifa
🔴 Heute ab 10 Uhr: Q&A zu 70 Jahre #Staatsvertrag. Warum ist der Vertrag so wichtig für Österreich? Das #OeParl lädt Schüler:innen zur Diskussion mit Expert:innen ein. Seien Sie live dabei: https://parl.at/gia-
Die Woche in Büchern – druckfrisch bei Duncker & Humblot: duncker-humblot.de/buecher/neue...
#Versicherung #Vertragsrecht #Buchenwald #Umwelt #Verfassung #Klima #Equity #Sportrecht #Staatsvertrag #Gefahrenabwehr #Konnexität #Rechtsmissbrauch #Energierecht #Rechtsvergleichung #Archivwesen
Heute vor 70 Jahren: der Österreichische Staatsvertrag auf der Titelseite der Illustrated London News (21. Mai 1955).
#Staatsvertrag #ZweiteRepublik
Der Staatsvertrag und die Doppelbödigkeit der Politik Nicht nur in der Minderheitenpolitik, aber auch dort, zeigt sich Österreichs Kunst der Problembewältigung: Nur nicht darüber reden, dann erledigt sich's von selbst. Es gehört zu den Eigenarten der österreichischen Politik und Seele, dass man den 15. Mai nicht zum Nationalfeiertag erhoben hat. Es wäre doch viel mehr ein Festtag als die Verabschiedung des Neutralitätsgesetzes und der Abzug des letzten Besatzungssoldaten im Oktober 1955. War es das schlechte Gewissen der Verstrickungen im Dritten Reich, aus denen man erst durch die Alllierten be-freit worden war? War es die geheime Absicht, den Vertrag nicht auf Punkt und Beistrich erfüllen zu wollen? Zum 70. Jahrestag der Unterzeichnung am Donnerstag jedenfalls feierte die Republik den Vertrag und sich selbst mit einem Festakt. Viel war von Neutralität die Rede, wenig bis nichts von jenen Bestim-mungen, die in den vergangenen 70 Jahren immer wieder verdrängt und nie zur Gänze verwirklicht worden sind. So musste man über eine Stunde warten, bis ORF-Moderator Tobias Pötzelsberger das Wort „Minderheitenrechte“ in den Mund nahm. Auf die kurze Erwähnung des Artikels 7 in der Rede des Ersten Nationalratspräsidenten Walter Rosen-kranz (FPÖ) ging niemand ein. Aus gutem Grund. Diese Passage des Festakts legte ein oft wenig rühmliches Verhalten von Politik und Gesellschaft offen. Vermutlich sollte nicht daran erinnert werden, dass die Erfüllung des berühmten Artikels 7 noch immer nicht abgeschlossen ist, man aber nur nicht darüber reden will. Mit Verschweigen, Verdrängen, Missachten, Wegschauen, bis sich ein Problem von selber löst, gibt es in Österreich genug Erfahrung.
Ich mag Militärmusik ja gar nicht, aber das Konzert vor dem Belvedere anlässlich der Unterzeichnung des Staatsvertrages vor 70 Jahren war schon irgendwie ergreifend. 🎺🥁 #Staatsvertrag #70jahrestaatsvertrag
#Staatsvertrag: Warum hatte Österreich keine Exilregierung, wie andere besetzte Staaten?
Heute vor 70 Jahren wurde der #Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich" im Belvedere in Wien unterzeichnet. Leopold Figls berühmte Worte "Österreich ist frei" sind heute auch beim Festakt im @oeparl wieder zu hören gewesen. #geschichte
Russische Angriffe finden in Westeuropa längst statt: Gegen Meinungsbeeinflussung, Cyberattacken und Co. helfen uns weder die Neutralität, noch Waffen und Panzer, sagt Sibylle Hamann in #WildUmstritten.
WH👉 23 Uhr, @puls24.at
oder hier👉 joyn.at/serien/wild-... #Puls24
#Neutralität #Staatsvertrag
🇦🇹🇦🇹🇦🇹
#austria #70years #staatsvertrag
70 Jahre ist es her,
ein #Staatsvertrag, was wollt´ man mehr!
Als Sonderkonstrukt der Befriedung und Gründung der 2.Republik, samt ihres lange Zeit herausragenden völkerverbindenden Engagements, geschaffen-heute etwas labil und innerhalb neuer Wirren bisweilen auch fragwürdig...
#Oesterreich
Bundespräsident Alexander Van der Bellen nimmt am Festakt anlässlich des 70. Jahrestags der Unterzeichnung des Staatsvertrags teil
Ohne den #Staatsvertrag wäre das Österreich von heute, das Österreich, das wir so lieben, schlicht und einfach nicht denkbar.
Die wiedergewonnene, wiedererrungene Freiheit war das Fundament für eine einzigartige Erfolgsgeschichte. (1/3)
1/5🕊 Heute vor 70 Jahren wurde der österreichische #Staatsvertrag unterzeichnet. Ein Moment der Befreiung – demokratisch, antifaschistisch, voller Hoffnung. Aber auch ein Moment der Verdrängung, erinnert @erichfenninger.bsky.social.
Ein Thread über Aufbruch und Verantwortung. 👇
HEUTE vor 70 Jahren, am 15. Mai 1955: youtu.be/fhTCHggMEVE hdgoe.at/staatsvertrag #OberesBelvedere #Wien #Staatsvertrag #Österreich #OnThisDay #otd
Kollege Robert Knight über "die fragwürdigen Facetten von 'Österreich ist frei!'"
"Bei allem Jubelgedenken an den Staatsvertrag darf nicht vergessen werden, wie die österreichische Rolle im Nationalsozialismus dabei ausgeblendet wurde"
#8Mai
#Staatsvertrag
www.derstandard.at/story/300000...
Berlin: Staatsvertrag zur Märchendeutung an der Humboldt-Universität https://wp.me/p36Ae-1bkC RKK hat Mitspracherecht bei der Berufung von Professor*innen . Pseudowissenschaft an staatlicher Universität, Afterdienstler machen es möglich.
Berlin #Staatsvertrag #HU #RKK
Die Ministerpräsidenten der Länder haben den neuen #Staatsvertrag zur Reform des #ÖRR unterzeichnet. Die Frage des #Rundfunkbeitrags bleibt aber weiterhin ungeklärt. mmm.verdi.de/rundfunk/run...
100 Jahre Staatskirchenvertrag in Bayern – kein Grund zum Feiern https://wp.me/p36Ae-1b8t Der Staatskirchenvertrag von 1925 regelt die Beziehungen zwischen dem Freistaat Bayern und der evangelischen Landeskirche – #Bayern #StaatKirche #Staatsvertrag
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Habe für heute zu #Tübingen eine Rede geschrieben, die u.a. gegen den #DeepState - Verschwörungsmythos auch in der „WELT“ & der „Kleinen Anfrage“ im #Bundestag aufklärt. Thematisiere auch den neuen #Staatsvertrag für jüdisches Leben in BW, die mediale & […]
#Staatsvertrag
#FPÖverbot jetzt
RBB hält seine Verfassungsklage geheim https://wp.me/p36Ae-19lo Der Rundfunk Berlin-Brandenburg verrät nicht, worauf die Verfassungsklage gegen den Staatsvertrag des Senders lautet. #RBB #Verfassungsklage #Staatsvertrag #Pensionen