Die Bürgermeisterneuwahl in Wolfsberg wird am 14. September stattfinden. Die Neuwahl ist nötig, weil Bürgermeister Hannes Primus (SPÖ) Anfang Mai gestorben ist. Von den vier im Gemeinderat vertretenen Fraktionen werden die SPÖ, die ÖVP und die Grünen jeweils einen Spitzenkandidaten ins Rennen […]
In den Niederlanden soll es nach dem Bruch der Regierungskoalition eine Neuwahl geben. Das teilte der parteilose Ministerpräsident Dick Schoof mit. Der Rechtspopulist Geert Wilders hatte zuvor den Rückzug seiner rechten Partei für die Freiheit (PVV) wegen eines Streits über die Asylpolitik aus […]
Mit dem Sieg des Rechtskonservativen Karol Nawrocki bei der Präsidentenwahl am Sonntag in Polen ist, da sind sich Expertinnen und Experten einig, die linksliberale Regierung von Donald Tusk angezählt. Spekulationen über eine Parlamentsneuwahl machen die Runde. Tatsächlich kündigte Tusk […]
Tausende Menschen haben in ganz Serbien für eine vorgezogene Parlamentswahl demonstriert. Unter dem Motto „Erhebe dich, Serbien!“ gingen Bürgerinnen und Bürger in Belgrad, Novi Sad, Nis, Kraljevo und mehr als 25 weiteren Städten auf die Straße, berichtete der Nachrichtensender N1. Zeitgleich um […]
In Portugal findet morgen die dritte Parlamentswahl seit gut drei Jahren statt. Die Neuwahl wurde notwendig, nachdem Regierungschef Luis Montenegro im März eine Vertrauensabstimmung verloren hatte. Montenegro geht erneut als Spitzenkandidat der Demokratischen Allianz (AD) ins Rennen, die in […]
Walter Gohm (ÖVP) ist neuer Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbands. Der Frastanzer Bürgermeister wurde beim Gemeindetag in Dornbirn mit 98,5 Prozent der Stimmen gewählt. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister diskutierten dabei nicht nur über die Neuwahl, sondern vor allem über die immer […]
In Vösendorf (Bezirk Mödling) wird am 21. September der Gemeinderat außertourlich neu gewählt, nachdem er sich im Zusammenhang mit der Causa um Ex-Bürgermeister Hannes Koza (ÖVP) aufgelöst hatte. Der Termin wurde am Dienstag festgelegt. https://noe.orf.at/stories/3305148/
#_Politik #_Österreich […]
Sechs Monate nach dem tödlichen Einsturz eines Bahnhofsvordachs und monatelangen Protesten gegen die Regierung in Serbien wird der Ruf nach Neuwahlen dort immer lauter. https://orf.at/stories/3392615/
#_Politik #_Ausland #_Neuwahl #_Serbien
Der Chef der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, hat „bis spätestens November“ Neuwahlen gefordert. Özel sagte heute beim CHP-Parteitag in Ankara an Präsident Recep Tayyip Erdogan gerichtet: „Spätestens im November werden Sie unserem Kandidaten gegenüberstehen.“ […]
Der wegen der Verhängung des Kriegsrechts im Dezember suspendierte südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ist endgültig seines Amtes enthoben worden. Das Verfassungsgericht in Seoul bestätigte am Freitag den vom Parlament beschlossenen Antrag zur Amtsenthebung des rechtskonservativen Politikers […]
Die Grünen Oberösterreich laden am Samstag in Steyr zur Landesversammlung unter dem Motto „Mutig vorangehen“. Vor dem Hintergrund internationaler Verwerfungen und einer neuen Bundesregierung ohne grüner Beteiligung werden die Herausforderungen als groß angesehen […]
UNO-Generalsekretär Antonio Guterres sieht keinen Grund für eine von Kremlchef Wladimir Putin vorgeschlagene Neuwahl in der Ukraine unter Aufsicht der Vereinten Nationen. „Die Ukraine hat eine legitime Regierung, und das muss natürlich respektiert werden“, sagte Guterres in New York auf eine […]
Israels Parlament hat das Staatsbudget für 2025 verabschiedet und damit den Fortbestand der rechtsreligiösen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu gesichert. Das Budget erhielt 66 Ja-Stimmen bei 52 Gegenstimmen, wie es auf der Internetseite der Knesset hieß […]
Der Rücktritt des amtierenden Bürgermeisters von St. Andrä am Zicksee (Bezirk Neusiedl am See) Ende Februar machte eine Neuwahl notwendig. Nun steht der Wahltermin fest. Die Wahl wird am 15. Juni stattfinden. Zuvor soll es am 6. Juni einen vorgezogenen Wahltag geben […]
Kanadas ehemaliger Zentralbankchef Mark Carney wird neuer Vorsitzender der Liberalen Partei. Der 59-Jährige setzte sich in einer parteiinternen Abstimmung durch, deren Ergebnis Sonntagabend (Ortszeit) bekanntgegeben wurde. Als Nachfolger von Justin Trudeau wird Carney auch das Amt des […]
Die Oppositionsparteien im Gemeinderat in Vösendorf (Bezirk Mödling) haben laut SPÖ am Donnerstag gemeinsam ihre Mandate niedergelegt. Damit soll nach dem Rücktritt von Bürgermeister Hannes Koza (ÖVP) eine Neuwahl erzwungen werden. https://noe.orf.at/stories/3295923/
#_Politik #_Österreich […]
Nach der Öffnung der Wahllokale um 8.00 Uhr ist in Deutschland die vorgezogene Neuwahl eines neuen Bundestages voll angelaufen. Umfragen prognostizierten im Vorfeld einen Wahlsieg der von Friedrich Merz angeführten Unionsparteien CDU/CSU und damit eine Abwahl samt Wahldebakel für Kanzler Olaf […]
Der serbische Präsident Aleksandar Vucic schließt eine mögliche Neuwahl aus, nachdem Premier Milos Vucevic Ende Jänner seinen Rücktritt eingereicht hat. Eine neue Regierung werde es in gut einem Monat geben, kündigte Vucic gestern Abend in einer Sendung des TV-Senders Pink an […]
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat in der ORF-„Pressestunde“ für die Einsetzung einer Expertenregierung mit anschließenden Neuwahlen plädiert. Zudem legte er mit Kritik an seiner eigenen Partei nach: Die SPÖ solle nicht in Koalitionsverhandlungen zurückkehren, sie […]
Deutschlands Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag wie erwartet die Vertrauensabstimmung im Bundestag verloren. Damit ist der Weg für die Auflösung des Bundestages und eine Neuwahl frei. https://orf.at/stories/3379131/
#_Politik #_Ausland #_Deutschland #_Neuwahl #_Bundestag #_Scholz #_SPD
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