1
0
0
0
Hashtag
#Rechtsbeugung
Advertisement · 728 × 90
Plakat mit folgendem Text: Polizeiskandal in Sachsen Der sog. Adenauer SRP+ wurde am 22.09.2025 beim CSD in Döbeln in rechtswidriger Weise von der Polizei Sachsen beschlagnahmt. Der Bus hätte NICHT gegen den Willen der Ermittlungsrichterin beschlagnahmt werden dürfen - somit liegt hier ein klarer Rechtsbruch vor! Das Landgericht Chemnitz rügt offiziell das polizeiliche Vorgehen! Berechtigte Frage: Wie geht man nun mit den handelnden Polizisten um? War die Handlung politisch orientiert? FAZIT: Wenn wir falsch wählen, wird ein solches Vorgehen Alltag sein können! Wählt daher demokratisch - und nicht die AfD!
Ich habe Fragen, viele Fragen, Land #Sachsen...
Sowas darf nicht zum Regelfall werden, daher:
Wählt demokratisch - und nicht die #AfD!
#Politik #AdenauerSRP+ #Wahlen #Rechtsbruch #Rechtsbeugung
2
2
0
0
Hoffe ein dickes. Die sollten mal bei rechten Schweinen so hart durchgreifen, aber was will man von der sächsischen Polizei erwarten?
#RechtsImAmt
#Rechtsbeugung
#Adenauer
#Polizeiwillkür
1
0
0
0
Zwei mal Autobahn blockiert Nur wenige Bauern müssen für Autobahnblockade zahlen – #rechtsbeugung
Ermittler identifizieren lediglich ein Fünftel der Treckerfahrer bei illegalen Bauernprotesten in Niedersachsen. Die meisten kommen ungeschoren davon.
dokmz.com/2026/01/31/z...
6
1
0
0
Das hat mit #Rechtsanwendung nichts mehr zu tun. Es ist #Rechtsbeugung. Die @AfDimBundestag sollt #Rechtsmittel erheben. #Urkundenfälschung ist und bleibt ein #Straftatbestand, da in diesen gefälschten Briefen zu einem Handeln aufgefordert wurde.
www.stern.de/news/prozess...
0
0
1
0
Warum in die Ferne schweifen, wenn der Verbrecher vorm Spiegel steht und Reden übt...
#Rechtsbeugung #Willkür #Zurückweisungen #Menschenwürde #Abschiebungen #Ortskräfte #Afghanistan #KriminelleBande
1
0
0
0
In Deutschland sind wir auch schon so weit, dass Recht und Gesetz nicht mehr gelten. Kein Wunder, nachdem sie in den USA angeschafft wurden, war das nur eine Frage der Zeit. Das ist der neue Zeitgeist. #Trump #Rechtsbeugung
5
0
1
0
Der 30 Jahre alten Frau wird demnach #Rechtsbeugung in 164 Fällen vorgeworfen. Der Stadt sollen wegen der Nicht-Bearbeitung der Verfahren #Bußgelder in Höhe von fast 10.000 Euro entgangen sein
#Mindelheim #Allgäu #Autoraser
6
3
0
0
Ich bin ebenfalls der Meinung, dass viel mehr Leute von derart krassen Ungerechtigkeiten erfahren sollten. [1/2]
www.youtube.com/watch?v=hBKm...
#Meinungsfreiheit #Rechtsbeugung #Machtmissbrauch #Deutschland #Linksextremismus #Totalitarismus #Hausdurchsuchung
1
0
1
0
0
0
0
0
#ChristianDettmar, wegen #Rechtsbeugung verurteilter Richter aus Weimar, nimmt nochmals ausführlich zu den Vorwürfen Stellung.
Er fordert - vor dem #EuGh und unabhängig von seinem Fall - eine inhaltliche Auseinandersetzung mit #Maskenpflicht wg. #Covid-19.
multipolar-magazin.de/meldungen/0319
0
0
0
0
So geht #merz mit unliebsamen Menschen um. It’s just the beginning!
#cdu #afd #machtmissbrauch #jusos #spd #rechtsbeugung #verfolgung #fraumerz #deutschland #brandmauerisnich
#Verfassungsfeind
www.instagram.com/p/DOViqfSCnkJ/
0
0
0
0
#Amtsanmassung
#Rechtsbeugung
#Korruption_Charlotte_Merz_Untersuchung …schon klar, da wird nicht viel passieren….eher gar nichts, ausser dass #MJ wieder irgendwas fordern wird, um den Diskurs zu verbessern (natürlich nicht), „verschieben“ schon eher.
2
0
1
0
3
1
0
0
Die Kränkbarkeit und Rache des Ehepaars #Merz.
Ist so etwas #Rechtsbeugung?
121
32
9
0
Merz will eine andere Gesellschaft.
#Regenbogenverbot
#Sozialstaatabbau
#Grenzkontrollen
#Rechtsbeugung
#Beutestaat
#Union
26
4
3
0
#LTO - BVerfG zum Weimarer Familienrichter: Kein Verstoß gegen das Willkürverbot dargelegt
Das #BVerfG hat die #Verfassungsbeschwerde eines ehemaligen #Familienrichters aus #Weimar nicht zur Entscheidung angenommen. Der Mann war wegen #Rechtsbeugung verurteilt worden und sah darin einen […]
0
0
0
0
Richter mit politischer Mission
Zwei Weimarer #Amtsrichter verfolgen während der #Pandemie eine klare polit9ische Agenda gegen #Coronamaßnahmen – und bewegen sich bewusst an den Grenzen der #Rechtsbeugung. Die Dienstaufsicht schwankt zwischen Härte und Toleranz.
Von #JoachimWagner […]
0
0
0
0
Rechtsradikale in der deutschen #Justiz. Wer hätte denn sowas gedacht ...
... und dann auch noch im "demokratischen Vorzeige-Bundesland" #Thüringen.
🫣
#Sarkadmus #Satire
#Korrupzion #Rechtsbeugung
3
0
0
0
@sixtus -das bonsaiformat macht eventuell den unterschied. Aber ohne #Brandmauer brandgefährlich. #csu #dobrindt #faschismus #rechtsbeugung #abschiebewahn
0
0
0
0
Mit einem Trecker wäre das nicht passiert...
#Rechtsbeugung
6
0
0
0
Das sind Einbahnstraßen mit einem ganzen ⛔⛔⛔ Schilderwald. Der Fahrradstaffel wird dann aber bitte hoffentlich #Rechtsbeugung im Amt vorgeworfen, fette DAB.
8
0
2
0
Polizei stoppt nach AfD-Hinweis Wahlkampfaktion der Grünen – #polizeiproblem #rechtsbeugung
Die Polizei in Bergen auf Rügen hat eine Wahlkampfaktion der Grünen widerrechtlich gestoppt.Insel-Polizei rückte mit zwei Beamten an und erteilte Platzverweise.
dokmz.com/2025/02/23/p...
8
2
0
0
0
0
0
0
Der Richter wurde also nicht wegen seiner "Meinung" zu #Corona Schutzmaßnahmen verurteilt, sondern weil er entgegen der einfachsten Zuständigkeitsregeln ein Verfahren an sich riss, Regeln zum rechtlichen Gehör ignorierte und vorsätzlich einen ihm genehmen Sachverständigen bestimmte. #Rechtsbeugung
4
1
0
0
#BGH bestätigt Verurteilung von Richter wegen #Rechtsbeugung der mit gelenkter Einleitung von Kindesschutzverfahren gegen elementare Verfahrensvorschriften verstieß und Sachverständigen, der
seine Auffassung unterstützte, heimlich über private E-Mail wählte.
www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/P...
14
3
1
0